Sicht "unheilige Allianz" von USA und EU in Fragen
der Agrarsubventionen zu organisieren. Während
des Verhandlungsprozesses in Cancún 2003 rief Brasilien mit tatkräftiger Unterstützung Chinas und verschiedener Staaten des Südens die G20-Staaten innerhalb der WHO ins Leben, deren strikte
Ablehnung des "westlichen" Verhandlungsangebots
zum Scheitern der Verhandlungen beitrug. Seitdem
sind sich auch die USA und die EU einig darin, dass
ohne eine Zustimmung Brasiliens kein Erfolg mehr in
den Verhandlungen der WHO zu erreichen sein
dürfte. Dies ist 2013 mit der Wahl eines Brasilianers,
Roberto Azevodo, zum Generalsekretär der WHO
nur noch offensichtlicher geworden
Auch andere multilaterale Initiativen haben dazu
beigetragen das Profil Brasiliens als Führungsmacht
des Südens zu schärfen. Gleich zu Beginn der Amtszeit Lula da Silva wurde 2003 die trikontinentale
IBSA-Gruppe (Indien, Brasilien. Südafrika) ins Leben
zu rufen. Obwohl Brasilien innerhalb der BRICS Staaten keineswegs eine herausragende Rolle spielt, war
es Lula da Silva gelungen, Präsidententreffen dieser
sehr heterogenen Gruppe zu organisieren, und damit ihre Position im internationalen System zu stärken. Zu dieser Betonung der gemeinsamen Interessen des Südens müssen auch die periodische Ausrichtung von Präsidententreffen mit den arabischen
und afrikanischen Staaten im Rahmen von Unasur
gezählt werden. Alle diese diplomatischen Anstrengungen haben nicht nur die Diversifizierung der brasilianischen Außen- und Wirtschaftsbeziehungen
zum Ziel gehabt, sondern zweifelsohne auch die
Rolle des Landes als Führungsmacht des Südens gefestigt. Mit der Etablierung dieser internationalen
Netzwerke ist auch der globale Einfluss Brasiliens
gestiegen, zumal seine Fähigkeiten, Brücken auch
über politische und wirtschaftliche Interessenunterschiede hinweg zu schlagen, immer mehr gefragt
sind und teilweise schon als die spezifische "soft power" des Landes angesehen werden.
Seine Führungsrolle im Geflecht "neuer Mächte" hat
verständlicher Weise das Profil Brasiliens in seinen
stärker traditionellen bilateralen Beziehungen mit
den USA und der EU erheblich verändert. Der erkennbare Rückgang des Einflusses der USA in Lateinamerika seit Ende des Kalten Krieges – und noch
verstärkt nach den Anschlägen des 11. September
2001 – hat ebenfalls zur Ausweitung der regionalen
Rolle Brasiliens beigetragen. Aber vor allem die
Ablehnung Brasiliens des wichtigsten US Vorhabens
in der Region, die Etablierung einer Gesamtamerikanischen Freihandelszone (FTAA) 2003 war eine Zäsur
MUNDANO
mag
in den bilateralen Beziehungen. Damals hatten in
Lateinamerika nur die Mercosur-Mitgliedsstaaten
und Venezuela Brasilien in seiner ablehnenden Haltung unterstützt und damit zwar die Regionalstrategie der USA zu Fall gebracht aber gleichzeitig den
Weg für die neue US Strategie bilateraler Freihandelsabkommen mit den "willigen" Staaten Lateinamerikas freigemacht. Die weltwirtschaftlichen
Veränderungen im letzten Jahrzehnt haben Brasiliens Handelsbeziehungen auf der Süd-Südschiene,
vor allem mit Asien aber auch innerhalb Lateinamerikas auf Kosten des Handels mit den USA deutlich
anwachsen lassen. So hat China längst den ersten
Platz unter den Handels- und Investitionspartnern
Brasiliens eingenommen, während die Wirtschaftsinteressen der USA gegenüber Brasilien – vor allem
hinsichtlich seiner zukünftigen Position als Erdölexporteur – auch in diesem Bereich mit denen Chinas
in Konkurrenz stehen.
Zusätzliche bilaterale Konfliktpunkte ergaben sich
immer dort, wo die USA Entscheidungen in Lateinamerika getroffen haben, die mit den Interessen
Brasiliens nicht übereinstimmten. Kuba war in diesem Zusammenhang schon immer ein besonderer
Zankapfel, zumal die bilateralen Beziehungen zwischen Brasilien und Kuba seit der Präsidentschaft Lula da Silvas erheblich ausgebaut worden sind. Die
Krise in Honduras 2009 und das zunächst geplante
erweiterte Militärbasennutzungsabkommen der
USA mit Kolumbien führten zu heftiger Kritik Brasiliens an der US Politik, während in Washington Brasiliens gute Beziehungen zu Kuba, Venezuela und zum
Iran immer wieder beanstandet wurden. Ausgelöst
durch die weltweiten Spionageaktivitäten der USA
sanken dann 2013 die bilateralen Beziehungen fast
auf den Gefrierpunkt als die "abgehörte" Präsidentin
Dilma Rousseff den lange geplanten Staatsbesuch in
den USA kurzfristig absagte und dann auch noch einen Milliarden schwerer Rüstungsauftrag nicht an
das US-amerikanische Unternehmen Boeing sondern an Saab in Schweden vergeben wurde. Die
offene Austragung dieser bilateralen Konfliktpunkte
zeugt einerseits von dem gestiegenen Selbstbewusstsein Brasiliens und anderseits von der Unfähigkeit
in Washington mit der Machtkonkurrenz in der
Westlichen Hemisphäre angemessen umzugehen.
Gerade angesichts der bestehenden geopolitischen
Instabilitäten in Lateinamerika und dem we ]\