POLITIK
Brasilien hat sich schon seit 1994, als es als Antwort
auf die von den USA geplante Gesamtamerikanische Freihandelszone (FTAA) seinen Nachbarn eine
südamerikanische Freihandelszone (SAFTA)
vorschlug, um eine regionale Institutionenbildung
bemüht, in deren Mittelpunkt aber immer eher die
regionale Kooperation als die regionale Integration
stand. So wurde auf seine Initiative 2004 die Südamerikanische Gemeinschaft der Nationen (CSN) gegründet, die alle Staaten des Halbkontinents einbezieht. Damit wurde Brasiliens geopolitische Entscheidung für eine südamerikanische Identität formalisiert. Dabei ging es vor allem darum, in Zukunft
eine doppelte strategische Rivalität mit anderen
Führungsansprüchen in der Region wie der USA
oder Mexiko auszuschließen. Diese Strategie konnte
Brasilien aber nicht in vollen Umfange durchsetzen,
weil es kaum bereit war – wie die Beispiele Kuba
und Honduras gezeigt haben – diese Regelung selbst einzuhalten, und weil verschiedene südamerikanische Staaten – vor allem Kolumbien und Venezuela eigene Konzepte entwickelt haben. Dennoch hat
Brasilien seinen Führungsanspruch in der Region
keineswegs aufgegeben sondern eher ausgebaut.
So hat es verschiedene Unterorganisationen des
Unasur ins Leben gerufen, von denen der Südamerikanische Verteidigungsrat (CDS) das politisch wichtigste institutionelle Kooperationsinstrument darstellt, weil hier zum ersten Male die Verteidigungsund Außenminister Südamerikas, unter Ausschluss
der USA, gemeinsam an der Etablierung einer regionalen Sicherheitsarchitektur arbeiten. Dies zeigt,
dass Brasilien bereit ist, Süd-Süd Kooperationen den
Vorrang vor der bis dahin weitgehend reibungslosen Zusammenarbeit mit den USA in Sicherheitsfragen einzuräumen.
Brasiliens Bereitschaft zu größerer sicherheitspolitischer Verantwortung lässt sich auch an seiner
Führungsrolle bei der VN-Stabilisierungsmission
(MINUSTHA) in Haiti ablesen. Brasilien war 2004,
nachdem Haitis Präsident Jean-Bertrand Aristide ins
Exil gegangen war, nicht nur bereit, die militärische
Führung mit einem großen Kontingent eigener Truppen zu übernehmen sondern konnte auch acht
weitere lateinamerikanische Länder überzeugen
hier international Flagge zu zeigen. Die dabei gesammelten logistischen Erfahrungen dürften die
regionale Sicherheitskooperation im Südamerikanischen Verteidigungsrat erleichtern und Brasilien
in Zukunft auch für andere internationale Krisenmissionen prädestinieren.
Auf der bilateralen Ebene hat Brasilien AnstrengunMUNDANO
mag
gen zur Stabilisierung der Region unternommen.
Dies war sowohl bei innenpolitisch riskanten Entwicklungen in Paraguay, Bolivien und zuletzt in
Honduras der Fall, wie auch bei Vermittlungsversuchen zwischen Präsident Chávez und der Opposition
in Venezuela 2003 und mit Hilfe von Unasur erneut
2014, sowie zwischen Kolumbien und Venezuela
2009. Das ehrliche Bemühen demokratische Regeln
im innerstaatlichen wie zwischenstaatlichen Verhalten zu stärken, wird man Brasiliens Regierung dabei
nicht absprechen können. Wenn eigene
wirtschaftliche Interessen zu berücksichtigen waren, wie im Falle der Beziehungen zu Argentinien,
Bolivien, Ecuador, Paraguay und Venezuela, ließ
sich allerdings oft ein Konflikt mit den politischen
Stabilisierungsbemühungen kaum vermeiden, denn
positive Wirtschaftsbeziehungen garantieren keineswegs immer harmonische Nachbarschaftsbeziehungen und die angestrebte regionale Führungsrolle Brasiliens wird in Südamerika durchaus auch
als Hegemonieanspruch kritisiert.
Brasilien als "Anti-Status-quo-Macht"
im Internationalen System
Die Grundlage von Brasiliens vielfachen diplomatischen Anstrengungen liegt in der Rolle des Landes
als "Anti-Status-quo-Macht" innerhalb der internationalen St