Patente und Innovation
inside Nr. 1/ 14 März 2014
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vation: eine Beziehung
en und Dickichten
die heute ein einziges innovatives
Produkt wie etwa ein Smartphone
schützen. Eine Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsförderung (ZEW) hat sich mit dem
Einfluss von diesen sogenannten
Patentdickichten beschäftigt und
kam zum Schluss, dass diese die Innovationstätigkeit von Unterneh-
men bremsen und ein schlecht kalkulierbares Risiko darstellen.
Gerade für kleinere und mittlere
Unternehmen ist es besonders
schwierig und teuer, sich alle nötigen Rechte zu sichern, die zur Einführung innovativer Produkte nötig
sind, wenn Patente in den Händen
vieler verschiedener Parteien sind.
Bewirkt das Patentrecht, das in
der Theorie den Erfinder schützen
und die Innovationstätigkeit fördern soll, in der Praxis also genau
das Gegenteil?
«Tatsächlich ist das Patentsystem
nicht vollkommen und bedarf immer
wieder gewisser Optimierungen»,
meint Alban Fischer, Leiter der Pa-
tentabteilung des Eidgenössischen
Instituts für Geistiges Eigentum
dazu. Neben dem Problem der Patentdickichte erwähnt er auch die
Patentjäger oder Patent-Trolle, also
Firmen oder Personen, die selber
nichts vermarkten und nicht innovativ sind, aber mit eingekauften Patenten andere Firmen blockieren. >>>
Patentanmeldungen europäischer Länder 2011 und 2012
2012
2011
Österreich
Italien
Niederlande
Grossbritannien
Schweiz
Frankreich
Deutschland
0
5000
10’000
15’000
20’000
25’000
30’000
35’000
40’000
Quelle: Europäisches Patentamt
Dr. rer. nat. Alban Fischer
Leiter Patentabteilung, Vizedirektor
Eidgenössisches Institut für Geistiges
Eigentum
Was sind Patente und wie funktionieren sie?
Beim Schutz von geistigem Eigentum wird nach Patenten, Designs,
Marken und Urheberrecht unterschieden. Patente schützen technische Erfindungen, das Designrecht
schützt originelle Muster oder neue
Formen und der Markenschutz bezieht sich auf Produktenamen und
Logos. Das Urheberrecht wiederum
gilt für künstlerische Werke wie Texte und Lieder.
Zu den technischen Erfindungen,
die durch ein Patent geschützt werden können, zählen sowohl Produkte
(z.B. beheizbare Skischuhe, oder
auch chemische Verbindungen wie
z. B. Aspirin) als auch Verfahren (z. B.
Verfahren zur Gefriertrocknung von
Kaffee). Sie sind patentierbar, wenn
sie neu und für eine Fachperson nicht
naheliegend sind und gewerblich angewendet werden können.
20 Jahre Schutz