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AUSSENPOLITIK
gemeinsame Initiativen immer wieder zur
(GASP) stärker institutionalisiert. Die Hohe
konstruktiven Weiterentwicklung der euro-
Vertreterin der Union für Außen- und Sicher-
päischen Politik bei.
heitspolitik, die den Vorsitz im Rat der Außenminister führt, ist gleichzeitig Vizepräsiden-
Ein jüngeres Element des europäischen Eini-
tin der Europäischen Kommission. Seit 2014
gungsprozesses bildet die deutsch-polnische
hat dieses Amt die italienische Politikerin
Zusammenarbeit. Die Aussöhnung mit Polen
Federica Mogherini inne. Ihr obliegt in Fragen
erreichte mit der Ostpolitik von Bundes-
der GASP zudem die Vertretung der EU nach
kanzler Willy Brandt in den 1970er-Jahren
außen. Bei der Erfüllung ihrer Aufgaben stützt
erste Erfolge. Sie wurde fortgesetzt mit der
sich die Hohe Vertreterin auf einen neu einge-
Anerkennung
Grenze
richteten Europäischen Auswärtigen Dienst
durch den 2+4-Vertrag über die äußeren
(EAD). Durch diese institutionellen Neuerun-
Aspekte der deutschen Einheit 1990 sowie
gen hat die EU ihre Sichtbarkeit und Effektivi-
dem im gleichen Jahr geschlossenen Grenz-
tät international deutlich gestärkt. Auch das
vertrag
dem
Krisenmanagement wurde fortentwickelt. Ei-
Nachbarschaftsvertrag
nige Auslandseinsätze mit deutscher Beteili-
von 1991. Zusammengeführt werden die part-
gung werden bereits unter der Ägide der EU
nerschaftlichen Beziehungen zu Frankreich
geführt.
und
der
gemeinsamen
institutionalisiert
deutsch-polnischen
in
und Polen in dem trilateralen Format des
Ein Schwerpunkt der EU-Außenpolitik ist die
„Weimarer Dreiecks“.
Pflege der Beziehungen zu den östlichen
Mehr globales Gewicht durch ein
Nachbarn und zu den Mittelmeeranrainer-
gemeinsames europäisches Handeln
staaten. Bei dieser Nachbarschaftspolitik stehen die Themen Migration und Bekämpfung
Mit dem Vertrag von Lissabon wurde 2009 die
des Terrorismus zunehmend im Vordergrund.
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
Die irreguläre Zuwanderung nach Europa ist
WEGMARKEN
1957
1979
1993
Der europäische Einigungsprozess beginnt. Mit den Römischen
Verträgen gründen Belgien,
Deutschland, Frankreich, Italien,
Luxemburg und die Niederlande
die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG).
Die Europäer gehen gemeinsam
zur Wahl. Erstmals werden die
Abgeordneten des in Straßburg
und Brüssel tagenden Europaparlaments direkt gewählt. Zuvor
waren sie von den nationalen
Parlamenten entsandt worden.
Europas Einigung wird für die
Bürger erlebbar. Im luxemburgischen Schengen vereinbaren
Deutschland, Frankreich und die
Benelux-Staaten das Ende der internen Grenzkontrollen. Weitere
Staaten folgen.