Dialog und Vertrauensbildung erneut deut-
beteiligte es sich an der Vernichtung der aus
lich. Die OSZE unterstützt die Bemühungen
Syrien
um eine friedliche Lösung des Ukraine-Kon-
Deutschland führt zwischen 2013 und 2016
flikts unter anderem durch die Moderation
Projekte zur Verbesserung der biologischen
politischer Verhandlungen im Rahmen der
Sicherheit im Umfang von cirka 24 Millionen
Trilateralen Kontaktgruppe.
Euro in mehr als 20 Partnerländern durch.
abtransportierten
Chemiewaffen.
Außerdem zählte Deutschland 2014 mit rund
Zudem hat die OSZE mehrere Hundert zivile
13,2 Millionen Euro für Projekte zur Minen-
Beobachter in die Ukraine entsandt, die etwa
räumung und Fürsorge von Minenopfern in
im ostukrainischen Konfliktgebiet die Einhal-
13 Ländern zu den größten Gebern in diesem
tung des in den Minsker Vereinbarungen vom
Bereich. Auch die Vernichtung von über-
September 2014 und vom Februar 2015 ver-
schüssigen Waffen und Munition sowie die
einbarten Waffenstillstands überwachen und
sichere Lagerung von gefährdeten Beständen
den Abzug von Truppen und Waffen verifizie-
sind Schwerpunkte der deutschen Politik. Im
ren sollen. Zur Prävention von Konflikten und
OSZE-Raum sind konventionelle Rüstungs-
zur Förderung der Demokratisierung unter-
kontrolle sowie vertrauens- und sicherheits-
hält die OSZE in vielen weiteren Ländern
bildende Maßnahmen von großer Bedeu-
ständige Missionen und schickt, auch von
tung. Deutschland setzt sich für ihre Moder-
Deutschland unterstützt, regelmäßig Wahl-
nisierung und Anpassung an aktuelle Her-
beobachter in seine Teilnahmestaaten.
ausforderungen ein.
Engagement für Abrüstung und
Rüstungskontrolle
GLOBAL
Abrüstung, Rüstungskontrolle und die Nichtverbreitung von Kernwaffen nehmen in der
deutschen Außenpolitik einen hohen Stellenwert ein. Deutschland bekennt sich zum Ziel
einer Welt ohne Atomwaffen und verfolgt dabei einen pragmatischen Ansatz. Gemeinsam
mit den fünf ständigen Mitgliedern des VNSicherheitsrates hat Deutschland im Rahmen
der E3+3-Gespräche konstruktiv zu der Wiener Vereinbarung mit Iran über das iranische
Nuklearprogramm beigetragen. Deutschland
setzt sich weiterhin für die Universalität und
Durchsetzung
relevanter
internationaler
Verträge und Abkommen ein. 2014 bis 2015
Armed Conflict Survey 2015 Die Zahl
der Opfer durch Kriege ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen.
Das berichtet das Internationale Institut
für Strategische Studien (IISS) in London. Die Zahl der Kriegstoten stieg von
56.000 im Jahr 2008 auf 180.000 im Jahr
2014, obwohl anstatt 63 nur noch 42
bewaffnete Konflikte gezählt wurden.
Erstmals seit dem Ende des Zweiten
Weltkrieges wurden dabei
2013 weltweit mehr als 50
Millionen Menschen zu
Flüchtlingen.
→ iiss.org