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AUSSENPOLITIK
THEMA
ENGAGIERT FÜR FRIEDEN UND SICHERHEIT
Diplomatie, Krisenprävention und friedliche
(EU) und der NATO. Der Einsatz der Bundes-
Konfliktbeilegung sind die vorrangigen In-
wehr im Ausland wird nach Möglichkeit im-
strumente der deutschen Außenpo litik: Die
mer begleitet durch zivile Komponenten wie
Entsendung von Beamten, Richtern, Staats-
politische, entwicklungspolitische und sozio-
anwälten, Polizisten, Aufbauhelfern und an-
ökonomische Maßnahmen. Einsätze bewaff-
deren zivilen Kräften gehören im Rahmen ei-
neter Streitkräfte unterliegen einer parla-
ner umfassenden Sicherheitspolitik ebenso
mentarischen Mandatierung und Kontrolle.
dazu wie die Beteiligung der Bundeswehr an
Sie bedürfen der ausdrücklichen Zustim-
multinationalen Friedensmissionen. Das be-
mung durch die Mehrheit der Mitglieder des
stimmende Merkmal der deutschen Außen-
Deutschen Bundestages und gelten jeweils
politik, die enge multilaterale Einbindung,
für ein Jahr. Die Bundeswehr wird daher auch
gilt auch und besonders für den Einsatz mili-
als Parlamentsarmee bezeichnet.
tärischer Mittel. Die Bundeswehr wird grundsätzlich im Rahmen von Systemen kollektiver
In der NATO ist Deutschland seit der Grün-
Sicherheit oder Verteidigung eingesetzt. Sie
dung der Bundeswehr 1955 politisch wie mi-
ist damit gebunden an Beschlüsse der Verein-
litärisch integriert. Die feste Verankerung in
ten Nationen (VN), der Europäischen Union
das nordatlantische Verteidigungsbündnis
gehört zur „DNA“ der deutschen Außenpolitik. Deutschland ist beziehungsweise war ei-
LISTE
ner der größten Truppensteller bei den von
der NATO geführten Einsätzen im Kosovo
∙ Größte deutsche Auslandsvertretung:
Botschaft Moskau, ca. 300 Mitarbeiter
(KFOR) und in Afghanistan (ISAF, Resolute
Support). An insgesamt 35 Auslandseinsätzen war oder ist die Bundeswehr seit 1990 be-
∙ Größte Parlamentariergruppe
im Deutschen Bundestag:
Parlamentariergruppe USA,
80 Abgeordnete
teiligt, 19 davon waren 2015 abgeschlossen.
∙ Größtes EU-Organ in Deutschland:
Europäische Zentralbank (EZB) in
Frankfurt am Main, 1.100 Mitarbeiter
nisverteidigung demonstriert. So hat die
In der Folge der Ukraine-Krise hat Deutschland erneut sein Engagement für die BündBundeswehr 2015 gemeinsam mit den Niederlanden und Norwegen zum Aufbau der
neuen, besonders schnell verlegbaren NATO-
∙ VN-Einrichtungen in Deutschland:
gesamt 28, davon 19 in Bonn
Eingreiftruppe (VJTF) beigetragen, die im
Rahmen der kollektiven Verteidigung und