Spielregeln der Macht Info Europa (2/2020) - Page 20

ESSAY
Kristin Y . ALBRECHT

» Ein Volk von Göttern würde sich demokratisch regieren .«

Wollen wir die Gesellschaft aktiv als BürgerInnen gestalten oder sind wir lieber » teilzeit-politische « UntertanInnen ? Die Juristin Kristin Y . ALBRECHT fragt in ihrem Essay nach der Verantwortung einzelner innerhalb der repräsentativen Demokratie und warnt vor den Folgen der Passivität .
Dr . Kristin Y . Albrecht forscht und lehrt als Senior Scientist an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Paris-Lodron Universität Salzburg . Davor hat sie dort als Universitätsassistentin eine Dissertation zum Thema » Fiktionen im Recht « verfasst , welche 2020 im Nomos- Verlag erschien . Vor dieser Zeit war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin im Bereich des öffentlichen Rechts an der Ruprecht-Karls Universität Heidelberg tätig , wo sie auch ihr Studium absolvierte .
Er muss ein sehr unangenehmer Zeitgenosse gewesen sein . Einer , der ein Buch über fortschrittliche Kindererziehung schrieb und seine eigenen fünf Kinder auf der Schwelle von Waisenhäusern abgelegt hat . Der seinen Freunden derart auf die Nerven fiel , dass sie ihn , nachdem sie ihn erst aufgenommen hatten , doch wieder vor die Tür setzten . Und doch verdankt man Jean-Jacques Rousseau bis heute grundlegende Beiträge zu Recht und Philosophie , beispielsweise zum Gesellschaftsvertrag .
Im 18 . Jahrhundert , als Rousseau den Satz vom sich demokratisch regierenden Volk der Götter schrieb , war die Demokratie die Ausnahme , die Monarchie der Standard . Auch wenn er wichtige Beiträge zur Demokratietheorie leistete , war Rousseau ihr gegenüber kritisch eingestellt . Nur ein Volk von Göttern wäre in der Lage , den Anforderungen der Demokratie gerecht zu werden . Denn diese verlangt ihren BürgerInnen permanent Wachsamkeit und Engagement ab . Das hat der Philosoph den Völkern Europas nicht zugetraut . Dennoch ist die Demokratie heute in großen Teilen europäische Realität . Rousseau hatte Recht : Eine Demokratie muss gelebt werden . Fortlaufend muss man sich informieren und eine Meinung bilden . Die Demokratie ist die dynamischste Staatsform und braucht aktive BürgerInnen , die ihre Verantwortung niemals vergessen . Etwas Erleichterung verschafft ihnen dabei das Verfassungsprinzip der Repräsentation . An die VertreterInnen kann man Verantwortung abgeben . Das ist aber kein Freifahrtschein , sich zwischen den Wahlen zurückzulehnen , » teilzeit-politisch « zu sein . Eine Demokratie lebt durch das Volk .
Bundesverfassungs-Gesetz , Artikel 1 : » Das Recht geht vom Volk aus « Notwendigerweise ist eine Demokratie auch immer ein Rechtsstaat . In demokratischen Rechtsstaaten regieren sich die BürgerInnen durch das Recht , das sie sich selbst gegeben haben . Die Selbständigkeit und die daraus erwachsene Verantwortung liegt immer bei den BürgerInnen . Vereinfacht ausgedrückt : PolitikerInnen sind der verlängerte Arm der BürgerInnen , nicht deren HerrscherInnen . Vielmehr herrscht das Volk in Form des Rechts . PopulistInnen beschwören gerne eine » Repräsentationslücke « und werfen den etablierten PolitikerInnen vor , das » echte Volk « nicht mehr zu vertreten . Doch alle PolitikerInnen unterliegen den Grenzen des Rechts . Eine Demokratie ist nur so gut wie ihr Volk .
Diese Verantwortung bürdet uns BürgerInnen einiges auf : Die Wahl ist hierbei noch die angenehmste Pflicht und erinnert zugleich die Politik regelmäßig an ihre Rolle , in der sie die Herrschaft des Volkes in Form und Grenzen des Rechts vermitteln . Zur Verantwortung der BürgerInnen gehört aber auch die Pflicht , die Demokratie nur von innen zu verändern . Wer mit der medialen Berichterstattung unzufrieden ist , kann ein eigenes Medium gründen oder einen LeserInnenbrief schreiben . Wer mit den PolitikerInnen unzufrieden ist , kann sich in Parteien engagieren und selbst kandidieren oder auf die Straße gehen und für seine Sache demonstrieren . Jede / r Einzelne hat die Macht , etwas zu verändern . In dieser dynamischen Staatsform geht es weniger darum , bestimmte Werte von oben herab zu vermitteln , sondern vielmehr den Weg ihrer Ermittlung – und das ist der eines gezähmten , kultivierten Streits – zu verteidigen . Eine Demokratie ist weniger ein Ziel als ein Weg .
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