Revitalisierung 11
der auf Vordermann bringen. Andernfalls wandern diese ab und es kommt
zu einer Entindustrialisierung der
Schweiz.
Die Konsequenzen einer solchen Entwicklung wären verheerend. Werden
Arbeitsplätze abgebaut, steigt die Arbeitslosigkeit, sinkt der Konsum und
die Steuereinnahmen nehmen ab. Dies
bedeutet automatisch höhere Steuern
für alle.
Der Bundesrat hat beschlossen, 2 Milliarden Franken für die Stützung der
Schweizer Exportwirtschaft aufzuwerfen. Aus Sicht der SVP sind diese zwei
Milliarden nicht mehr als ein Tropfen
auf den heissen Stein. Die Schweizer
Industrie exportiert jährlich für rund
CHF 76 Mrd. Waren und Dienstleistungen. Welche Wirkung können bei
dieser Grössenordnung CHF 2 Mrd.
haben?
Ausserdem hat das Paket des Bundesrats dieselben Schwierigkeiten wie ein
klassisches Konjunkturpaket, nämlich: Wirken die finanziellen Mittel an
der richtigen Stelle und zum richtigen
Zeitpunkt? Häufig kommen die Massnahmen zu spät oder am falschen Ort
an oder sie wirken anders als geplant.
Kurzum: Man kann sich die Übung
sparen. Denn der Bundesrat muss entscheiden:
• welche Exportunternehmen finanzielle Hilfeleistungen erhalten sollen
• was mit den Zulieferbetrieben geschieht
Und ganz allgemein
• welche Branchen grundsätzlich
unterstützt werden sollen.
Aus diesen Gründen lehnt die SVP
den untauglichen bundesrätlichen
Vorschlag ab.
Der einzige Weg, den Werkplatz
Schweiz nachhaltig vor der drohenden
Die Forderungen der SVP auf einen Blick:
• Entlastung von Steuern, Abgaben und Gebühren
• Stopp der weiteren Verteuerung der Transport- und Energiepreise
• Förderung der wirtschaftsorientierten Kompetenzen in der
Ausbildung
• Flexible Lösungen für Branchen und Unternehmen ermöglichen (insbesondere Erhalt flexibler Arbeitsmarkt)
• Bürokratische und administrative Belastung der Unternehmen
reduzieren
• Verzicht auf unnötige Regulierungen und Gesetze
• Beschränkung der Kontrolltätigkeit des Staates
• Bessere Steuerung der Zuwanderung
• Als kurzfristige Massnahme für den Tourismus schlägt die SVP
eine befristete Senkung der Mehrwertsteuer auf 1% für die gesamte Tourismusbranche vor.
ten.
Der Abbau bürokratischer und administrativer Belastungen sowie eine
allgemeine Deregulierung sind rasch
an die Hand zu nehmen. Letztlich gilt
es aber auch eine Effizienzsteigerung
im Zollbereich, eine Intensivierung
der Aussenwirtschaftspolitik und eine
bessere Steuerung der Zuwanderung
zu garantieren.
Die SVP hat ihre Vorschläge, wie ein
solches Revitalisierungsprogramm zugunsten der Wirtschaft und der schweizerischen Bürgerinnen und Bürger
aussehen sollte, am 23. August 2011
im Rahmen einer Pressekonferenz
vorgestellt, und wird entsprechende
Vorstösse sowohl in den betreffenden
Kommissionen wie in der kommenden Herbstsession auch in den beiden
Räten einreichen. Die Massnahmen
des SVP-Revitalisierungsprogramms
überzeugen. Es ist
keine Pflästerli-PoliLesen Sie das Kurzpositionspapier
tik, viel mehr wird das
«Ein Revitalisierungsprogramm zuÜbel an der Wurzel
gunsten von Wirtschaft und Bürgern»
gepackt.
Entindustrialisierung und dem Abbau
von Arbeitsplätzen zu schützen, ist ein
Rundumschlag. Die gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind dauerhaft zu verbessern. Kernelemente
einer solchen Kur sind:
• die Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III
• eine Reduktion von Steuern, Abgaben und Gebühren
• eine Reduktion der Unternehmensgewinnsteuern
• die Abschaffung der Emissionsabgabe und
• der sofortige Stopp der weiteren
Verteuerung der Transport- und
Energiepreise.
Ausserdem müssen die wirtschaftsorientierten Kompetenzen in der Ausbildung verstärkt gefördert werden und
es sind Massnahmen zu bestimmen,
die den flexiblen Arbeitsmarkt erhal-
unter www.svp.ch