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Gespräch mit der Berner SVP-Nationalrätin und jungen utter
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Andrea Geissbühler über falsch verstandene amilienförderung:
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Eltern, die ihre Kinder
selber erziehen, werden
steuerlich diskriminiert!
Einer für alle, alle für Einen
Bundespräsident Ueli Maurer hat zu Jahresbeginn eine prägnante
Kurzansprache gehalten, die wir hier im Wortlaut abdrucken.
Ueli Maurer
Bundesrat Ueli Maurer,
Eidgenössisches Departement
für Verteidigung, Bevölkerungsschutz
und Sport (VBS)
Kommentare
«Wir Rentner
Persönlich
• Geboren am 1. Dezember 1950
• Verheiratet, 6 Kinder
• Bürger von Adelboden (BE) und
Hinwil (ZH)
• Primar- und Sekundarschule
• Kaufmännische Lehre
haben
Verantwortung
getragen.»
Bundespräsident Ueli Maurer setzt sich beim Besuch im Bundesbriefmuseum in Schwyz mit den Wurzeln unserer Schweiz auseinander: «Miteinander und füreinander,
das ist die Grundlage für Sicherheit und Wohlstand».
Hans Uhlmann, a. Ständerat,
Jahrgang 1933, Bonau (TG)
Die Solidarität zwischen den verschiedenen Generationen ist ein Gut, dem es
Sorge zu tragen gilt. So hat die heutige Rentnergeneration vorwiegend selbstverantwortlich für ihre Kinder gesorgt, ohne Kindergeld, ohne Mutterschaftsversicherung, ohne Krankenkassenprämienverbilligungen usw. Die Zeiten ändern
sich, das ist gut so. Aber die bewährten Grundwerte gilt es zu erhalten. Die Eltern
sind verantwortlich für die Betreuung ihrer Kinder, auch die externe gegen Entgelt. Dies darf aber nur in Härtefällen auf Kosten der Allgemeinheit geschehen.
In meinem grossen Bekanntenkreis stelle ich fest, dass viele von uns mit grosser
Freude die tageweise Betreuung ihrer Grosskinder übernehmen – dies fördert
erst noch den Kontakt unter den Generationen.
«Es ist ein
Privileg, Mutter
zu sein und
Kinder zu
erziehen.»
Jacqueline Kolly, Bäuerin, Mutter von
sechs Kindern, Corbières (FR)
In meiner Doppelrolle als Mutter und Bäuerin fühle ich mich absolut privilegiert. Es ist für mich ein grosses Glück, die Erziehung meiner Kinder und die
Ausübung meines geliebten Berufes so kombinieren zu dürfen. Das Leben mit
der Natur, die Nähe zu den Tieren und die Anwesenheit der Eltern sind sicherlich gewaltige Vorteile, welche Bauern ihren Kindern offerieren können. Dereinst Grossmutter zu werden und mich um meine Enkelkinder zu kümmern, ist
mein Wunsch für die Zukunft. Zahlreiche junge Frauen entscheiden sich heute
dafür, Mutter und Hausfrau zu sein. Diese Wahl gilt es genauso zu respektieren,
wie jene, wenn sich Frauen dafür entscheiden, anderswo arbeiten zu gehen.
«Die Mehrkosten
in Milliardenhöhe
tragen auch
wir Singles.»
Joël Thüring, 29 Jahre, Basel,
Unternehmer und SVP-Grossrat (BS)
Als Single-Mann freue ich mich, wenn sich Eheleute für Kinder entscheiden.
Diese Entscheidung ist aber Privatsache. Wir brauchen keine «Staatskinder», deren Betreuung und Erziehung vollständig vom Staat geregelt wird. Die dadurch
entstehenden Mehrkosten in Milliardenhöhe müssen wir alle tragen – auch diejenigen, die keine Kinder haben oder wollen. Deshalb: Ja zur Eigenverantwortung und Nein zum Staatseingriff.
Nationalrätin Andrea Geissbühler mit Töchterlein Zoe. Sie setzt sich dafür ein, dass auch Eltern, die ihre Kinder selber betreuen, einen Steuerabzug machen können.
Extrablatt: Im Herbst 2009 haben
die eidgenössischen Räte beschlossen,
es sei für die rittbetreuung von
D
Kindern ein Abzug vom steuerbaren
Einkommen von jährlich
10’000 Franken bei den Bundes- und
Kantonssteuern zu gewähren. Die
SVP-Fraktion wollte eine andere
Regelung. Warum?
Andrea Geissbühler: Weil dieses
einseitige Konzept zur Familienförderung falsch und für Hunderttausende
von Eltern, die ihre Kinder selber betreuen, steuerlich diskriminierend ist.
Mit solchen Steuerabzügen fördert die
Bundesversammlung ausschliesslich
Doppelverdiener-Familien, die ihre
Kinder in fremde Obhut geben und sie
von bezahlten Dritten erziehen und
betreuen lassen. Wer aber seine Kinder selber betreut und dafür auf einen
Zweitverdienst verzichtet und sonstige Auslagen hat, geht leer aus und
wird steuerlich krass benachteiligt.
Welche Vorstellungen von steuerlich
besserer Familienförderung haben
denn Sie und die SVP?
Als Berner Mutter darf ich an Jeremias
Gotthelf erinnern, der schrieb: «Im
Hause muss beginnen, was leuchten
soll im Vaterland.» Auch für die SVP
ist die Familie das Fundament unserer
Gesellschaft. Aber die SVP setzt sich
für die Stärkung der Eigenverantwortung ein und bekämpft jede Tendenz,
elterliche Pflichten an den Staat abzuschieben. Darum hat die SVP als Reaktion auf den diskriminierenden
Bundesbeschluss eine Volksinitiative
eingereicht, die folgenden Verfassungsartikel zur Abstimmung unterbreitet: «Eltern, die ihre Kinder selber
betreuen, muss für die Kinderbetreuung mindestens ein gleich hoher Steuerabzug gewährt werden wie Eltern,
die ihre Kinder fremd betreuen lassen.» Ich glaube, Gotthelf hätte diese
Initiative auch unterschrieben!
Laufen Sie damit nicht Gefahr, einfach eine weitere Giesskannensubvention zu schaffen?
Es gehört nach meinem Verständnis
zu den familienpolitischen Grundgeboten, dass die Art der Kinderbetreuung aufgrund des Kindeswohls und
nicht aufgrund von steuerlichen Voroder Nachteilen zu treffen ist. Nach
gegenwärtigem Stand der Dinge hätten wir künftig in der Schweiz zwei
Kategorien von Eltern. Eine, die ihre
Erziehungs- und Betreuungspflichten
an den Staat delegiert und dafür steuerlich belohnt wird, und eine zweite
Kategorie, die von solcher Entlastung
ausgeschlossen bleibt, weil sie selber
zu ihren Kindern schaut.
Dass dies nichts mehr mit Steuergerechtigkeit zu tun haben kann, leuchtet jedermann ein. Und auch familienpolitisch ist es falsch, ausgerechnet das
Delegieren von Erziehungspflichten
an den Staat steuerlich zu honorieren.
Aber in den skandinavischen
Ländern hat man doch mit solcher
Familienpolitik gute Erfahrungen
gemacht, oder nicht?
Falsch! Tatsache ist, dass zum Beispiel Schweden überhaupt keine Steuererleichterungen für Familien gewährt. Andererseits gehen fast alle
skandinavischen Länder den von der
SVP ebenfalls als ri