Extrablatt Ausgaben Februar 2018 Extrablatt Kanton Wallis (D) - Page 9

Die Urteile fremder Richter stehen heute über unseren Volksentscheiden . Die politische Elite will das so . Der gesunde Menschenverstand wird damit zum Teil ausgeschaltet . Das zeigen folgende Beispiele :
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Weltfremde Gerichtsurteile

Die Urteile fremder Richter stehen heute über unseren Volksentscheiden . Die politische Elite will das so . Der gesunde Menschenverstand wird damit zum Teil ausgeschaltet . Das zeigen folgende Beispiele :
Richter in Strassburg schützen Versicherungsbetrügerin Frau Vukota-Bojic erlitt einen Verkehrsunfall und erhielt in der Folge eine volle Invalidenrente . Sie verweigerte jedoch später eine weitere medizinische Untersuchung . Also liess die Unfallversicherung sie durch einen Privatdetektiv überwachen . Dieser beobachtete Frau Vukota-Bojic bei Tätigkeiten wie beispielsweise beim Einkaufen und Autofahren , die gemäss einem Experten auf eine Arbeitsunfähigkeit von lediglich noch 10 Prozent schliessen liessen . Dies führte zu einer Reduktion der Rente , was auch das Schweizerische Bundesgericht guthiess . Doch die Richter in Strassburg sahen in der Überwachung von Frau Vukota-Bojic eine Verletzung der Privatsphäre – obwohl sie zu Unrecht eine massiv zu hohe Rente bezog !
( Urteil Vukota-Bojic gegen die Schweiz , 18.10.2016 , Nr . 61838 / 10 )
Richter in Strassburg schützen kriminellen nigerianischen Sozialhilfebezüger Herr Udeh , ein Nigerianer , war früher einmal mit falscher Identität in die Schweiz eingereist , wurde später wegen Kokainhandels in Deutschland verurteilt und wollte schliesslich
Fakt ist :
Ein zentrales Menschenrecht ist das Stimm- und Wahlrecht der Bürgerinnen und Bürger . Bereits Art . 21 der Allgemeinen Erklärung für Menschenrechte sagt , dass jeder Mensch das Recht hat , an der Leitung öffentlicher Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter teilzunehmen . Dies bedeutet auch , sich nicht durch fremde Richter bestimmen zu lassen . In der direkten Demokratie haben die Schweizerinnen
Nicht demokratische legitimierte Urteile der Richter in Strassburg stehen seit ein paar Jahren über Volksentscheiden der Schweiz . Die Selbstbestimmungs-Initiative will dies wieder ändern .
wieder in der Schweiz leben . Hier bezog er Sozialhilfe . Er hatte zudem eine Schweizerin geheiratet , mit ihr zwei Kinder gezeugt , sich von ihr dann scheiden lassen und mit einer neuen Freundin ein weiteres Kind gezeugt . Das Schweizerische Bundesgericht verweigerte ihm ein Aufenthaltsrecht , unter anderem auch , weil er beruflich und sozial schlecht integriert war und schlecht Deutsch sprach . Doch die Richter in Strassburg stellten sein Interesse , in der Schweiz zu leben , über das Ziel , kriminelle Ausländer von der Schweiz fernzuhalten , und so durfte Herr Udeh in der Schweiz bleiben !
( Urteil Udeh gegen die Schweiz , 16.4.2013 , Nr . 12020 / 09 )
und Schweizer am meisten Mitbestimmungsrechte . Das Volk ist der Souverän . Von Iran über Afrika und Venezuela bis in die EU wünschen sich die Bürger zurecht mehr Mitbestimmung . Das Modell der Schweiz wird oft gerühmt . Verspielen wir diese Vorbildrolle nicht durch die Aufgabe unserer Selbstbestimmung !
Nationalrätin Barbara Keller-Inhelder , Rapperswil-Jona ( SG )

Selbstbestimmung stärkt Wirtschaft

Extrablatt im Interview mit Nationalrat und Unternehmer Franz Grüter , Verwaltungsratspräsident der green . ch . Die green . ch AG wurde 1995 gegründet und gehört heute zu den führenden Informatikdienstleistern der Schweiz . Der 54-jährige Grüter ist verheiratet und lebt mit seinen beiden Töchtern sowie einem Sohn in Eich im Kanton Luzern . Er engagiert sich beim FC Luzern und besucht regelmässig die Heimspiele seines Lieblingsvereins . Er entspannt sich am besten in der Natur , zum Beispiel auf einer Biketour oder beim Wandern .
Warum unterstützen Sie als Unternehmer die Selbstbestimmungs-Initiative ? Die Green-Gruppe ist erfolgreich tätig im internationalen Geschäft mit der Beherbergung von Daten und IT-Systemen in der Schweiz . Unternehmen aus der ganzen Welt vertrauen uns ihre Daten an . Wenn ich mit Kunden aus aller Welt spreche und sie frage , weshalb sie hierherkommen , höre ich immer wieder folgende Argumente : Die Schweiz ist ein unabhängiges , stabiles und neutrales Land . Wir sorgen eigenständig dafür , dass wir hier sichere und freiheitliche Verhältnisse haben . Man hat Vertrauen in die Zuverlässigkeit , Stabilität und Unabhängigkeit unseres Landes . Dies sind die Werte , auf denen der Erfolg der Schweiz beruht . Aus tiefer Überzeugung glaube ich deshalb , dass wir die direkte Demokratie und Selbstbestimmung erhalten und stärken müssen .
Der Bundesrat und die Wirtschaftsverbände behaupten , die Initiative schade dem Wirtschaftsstandort Schweiz . Was sagen Sie ?
Die Selbstbestimmungsinitiative schafft Rechtssicherheit . Sie regelt klar , dass die Bundesverfassung die oberste Rechtsquelle der Eidgenossenschaft ist und Volksentscheide respektiert werden müssen . So bleibt unsere Rechtsordnung berechenbar und in der Gesellschaft und Wirtschaft verankert . Die Schweiz ist ein sehr beliebter Wirtschaftsstandort , weil wir dank der direkten Demokratie politisch sehr stabile und damit für Unternehmen verlässliche Rahmenbedingungen bieten können . Diesen Vorteil dürfen wir nicht verspielen . Deshalb braucht es die Initiative . Alle müssen sich darauf verlassen können , dass Bundesrat , Bundesgerichte und Parlament im Sinne unserer Verfassung und damit auch der Bevölkerung entscheiden . Dies war in der jüngsten Vergangenheit erschreckenderweise nicht immer der Fall .
Setzt die Initiative die Planungssicherheit von Schweizer Unternehmen aufs Spiel ? Genau das Gegenteil ist der Fall . Die aktuelle Rechtslage mit einer « dynamischen Rechtsentwicklung » und Regulierungshektik wird für Unternehmen in der Schweiz immer mehr zu einer Black Box . Unternehmen suchen Verlässlichkeit . Rechtssicherheit hat daher als Standortfaktor einen zentralen Stellenwert . Wo die rechtliche Situation unberechenbar wird , leidet das Investitionsklima . Die direkte Demokratie schafft die dringend nötige Rechtssicherheit und Stabilität .
Was sagt Ihre Familie zu der von Ihnen vertretenen Politik ? In meiner Familie muss ich keine Überzeugungsarbeit leisten . Wir sind uns der Erfolgsgeschichte der Schweiz bewusst , welche darauf beruht , dass wir hier selbständig , frei und unabhängig bestimmen können . Gerade die jüngsten Beispiele zeigen , wie Entscheide aus Brüssel immer öfter zentralistische Züge annehmen und deshalb in der breiten Bevölkerung auf Unverständnis stossen . Aus der Schweiz , mit einer jahrhundertealten Tradition der Selbstbestimmung , ist die direkte Demokratie nicht wegzudenken .

An unserem bewährten demokratischen System festhalten

Die direkte Demokratie ist eine der Säulen unseres politischen Systems . Sie ist Ausdruck der Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger . Doch den Eliten in Politik und Recht ist die direkte Demokratie ein Dorn im Auge .
Alle drei Staatsgewalten sind in den letzten Jahren dazu übergegangen , internationales Recht über unser eigenes Recht zu stellen . Damit schränken sie die Mitbestimmung der Bürger ein . So stellt das Bundesgericht neuerdings auch das nicht zwingende Völkerrecht über das Schweizer Recht . Noch im Jahr 2010 war klar , dass Verfassungsbestimmungen , die nicht zwingendem Völkerrecht widersprechen , umgesetzt werden müssen . Die neue Ordnung bedeutet zum Beispiel , dass trotz Ausschaffungsinitiative ein verurteilter , rückfallgefährdeter , arbeitsloser deutscher Schläger nicht nach Deutschland ausgeschafft werden kann , weil er dank der Personenfreizügigkeit in der Schweiz leben darf .
Keine Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative Auch das Parlament beschränkt den Einfluss des Volkes mit dem Argument , dass die Verfassung gegenüber
internationalem Recht « sekundär » sei ( Nationalrat Kurt Fluri , FDP ). So hat es sich geweigert , den Entscheid des Stimmvolkes umzusetzen , dass wir die Zuwanderung wieder selber steuern wollen . Ziel des Parlaments war es , auf keinen Fall die EU zu verstimmen . Gebracht hats , wie wir jetzt wissen , nichts !
Internationalisierung ist Hauptgrund für Überregulierung Schliesslich richtet sich auch die Verwaltung in erster Linie nach internationalem Recht aus . Unablässig passt sie ihre Vorschriften dem EU-Recht und den Empfehlungen und Länderberichten von internationalen Organisationen an . Die Internationalisierung des Rechts beschert uns neue detaillierte Vorschriften über Lebensmittel , immer neue Beschränkungen im Finanzbereich , menschenrechtlich motivierte Geschlechterquoten in
Nationalrat Hans-Ueli Vogt , Professor für Wirtschaftsrecht , Zürich : « Der Vorrang des internationalen Rechts bringt der Schweiz eine Entmündigung und Beherrschung der Bürgerinnen und Bürger . Damit muss Schluss sein .»
Verwaltungsräten und zahllose andere Beschränkungen unserer Freiheit .
Bewährte Selbstbestimmung Die Selbstbestimmung der Bürger hat uns Wohlstand und Frieden gebracht .
Dagegen bringt uns der Vorrang des internationalen Rechts , diese neue Wunderwaffe zur Entmündigung und Beherrschung der Bürger : Immer mehr Gesetzesvorschriften , eine unkontrollierte Zuwanderung und Kriminelle ,
Was will die im August 2016 eingereichte Volksinitiative « Schweizer Recht statt fremde Richter ( Selbstbestimmungsinitiative )»?
Die Selbstbestimmungsinitiative möchte die bewährte Ordnung wiederherstellen . Volk und Kantone ( Stände ) bestimmen , was in der Schweiz als höchstes Recht gilt . Sie sind der Souverän , die oberste rechtsetzende Gewalt im Land . Sie sind der Verfassungsgeber . Die Politiker verweigern dem Verfassungsrecht unter Berufung auf internationales Recht und sog .
die unter dem Titel der Personenfreizügigkeit in der Schweiz verweilen . Kehren wir zum bewährten System der demokratischen Mitbestimmung der Bürger zurück und sagen Ja zur Selbstbestimmungsinitiative !
völkerrechtliche Verträge den Vorrang . Die Selbstbestimmungsinitiative will die bewährte Ordnung , dass die Schweizer Verfassung vor internationalen Verträgen Vorrang hat wiederherstellen . Dies garantiert Rechtssicherheit und Stabilität und ist damit eine wichtige Rahmenbedingung für einen attraktiven und erfolgreichen Wirtschaftsstandort .
9 Weltfremde Gerichtsurteile Die Urteile fremder Richter stehen heute über unseren Volksentscheiden. Die politi- sche Elite will das so. Der gesunde Menschen- verstand wird damit zum Teil ausgeschaltet. Das zeigen folgende Beispiele: Richter in Strassburg schützen Versicherungsbetrügerin Frau Vukota-Bojic erlitt einen Ver- kehrsunfall und erhielt in der Folge eine volle Invalidenrente. Sie verwei- gerte jedoch später eine weitere medi- zinische Untersuchung. Also liess die Unfallversicherung sie durch einen Privatdetektiv überwachen. Dieser be- obachtete Frau Vukota-Bojic bei Tä- tigkeiten wie beispielsweise beim Ein- kaufen und Autofahren, die gemäss einem Experten auf eine Arbeitsunfä- higkeit von lediglich noch 10 Prozent schliessen liessen. Dies führte zu einer Reduktion der Rente, was auch das Schweizerische Bundesgericht gut- hiess. Doch die Richter in Strassburg sahen in der Überwachung von Frau Vukota-Bojic eine Verletzung der Pri- vatsphäre – obwohl sie zu Unrecht eine massiv zu hohe Rente bezog! (Urteil Vukota-Bojic gegen die Schweiz, 18.10.2016, Nr. 61838/10) Richter in Strassburg schützen kriminellen nigerianischen Sozialhilfebezüger Herr Udeh, ein Nigerianer, war frü- her einmal mit falscher Identität in die Schweiz eingereist, wurde später wegen Kokainhandels in Deutsch- land verurteilt und wollte schliesslich Nicht demokratische legitimierte Urteile der Richter in Strassburg stehen seit ein paar Jahren über Volksentscheiden der Schweiz. Die Selbstbestim- mungs-Initiative will dies wieder ändern. wieder in der Schweiz leben. Hier be- zog er Sozialhilfe. Er hatte zudem eine Schweizerin geheiratet, mit ihr zwei Kinder gezeugt, sich von ihr dann scheiden lassen und mit einer neuen Freundin ein weiteres Kind ge- zeugt. Das Schweizerische Bundesge- richt verweigerte ihm ein Aufent- haltsrecht, unter anderem auch, weil er beruflich und sozial schlecht integ- riert war und schlecht Deutsch sprach. Doch die Richter in Strass- burg stellten sein Interesse, in der Schweiz zu leben, über das Ziel, kri- minelle Ausländer von der Schweiz fernzuhalten, und so durfte Herr Udeh in der Schweiz bleiben! (Urteil Udeh gegen die Schweiz, 16.4.2013, Nr. 12020/09) Fakt ist: Ein zentrales Menschenrecht ist das Stimm- und Wahlrecht der Bürgerinnen und Bürger. Bereits Art. 21 der Allgemei- nen Erklärung für Menschenrechte sagt, dass jeder Mensch das Recht hat, an der Leitung öffentlicher Angelegenheiten sei- nes Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter teilzunehmen. Dies be- deutet auch, sich nicht durch fremde Richter bestimmen zu lassen. In der direk- ten Demokratie haben die Schweizerinnen Selbstbestimmung stärkt Wirtschaft und Schweizer am meisten Mitbestim- mungsrechte. Das Volk ist der Souverän. Von Iran über Afrika und Venezuela bis in die EU wünschen sich die Bürger zurecht mehr Mitbestimmung. Das Modell der Schweiz wird oft ge- rühmt. Verspielen wir diese Vorbildrolle nicht durch die Aufgabe unse- rer Selbstbestimmung! Nationalrätin Barbara Keller-Inhelder, Rapperswil-Jona (SG) Extrablatt im Interview mit Nationalrat und Unternehmer Franz Grüter, Verwaltungsratspräsident der green.ch. Die green.ch AG wurde 1995 gegründet und gehört heute zu den führenden Informatikdienstleistern der Schweiz. Der 54-jährige Grüter ist verheiratet und lebt mit seinen beiden Töchtern sowie einem Sohn in Eich im Kanton Luzern. Er engagiert sich beim FC Luzern und besucht regelmässig die Heimspiele se W2ƖV&Ɩw7fW&V2W"VG7@66&W7FVFW"GW"V&V7VVbVW"&WFW"FW"&VvFW&v'VVFW'7L;GV6R2VFW"ЦVW"FR6V'7F&W7FVw2ԖЧFFfSFRw&VVw'WR7BW&fw&V6L:GFpFW&FVvW66:FgB֗BFW &VW&&W&wVrfFFVVBB72ЧFVVFW"66vVVFW&VVW2FW"vVvVBfW'G&VVV0&RFFVvV6֗BVFVW2W"vVB7&V6RVB6Rg&vRvW6"6RW&W&V;g&R6W"vVFW"fvVFR&wVVFSFR66vV7BVV&:FvvW27FЦ&W2VBWWG&W2Bv"6&vVVvV7L:FFrFl;"F72v"W"6Ц6W&RVBg&VVFƖ6RfW&:FF76P&VBfW'G&VVFRRЧfW&:G76vVB7F&ƗL:GBVBV&:FЦvvVBV6W&W2FW2FW26BFPvW'FRVbFVVFW"W&frFW 66vV&W'VBW2FVfW" 9&W'WRЦwVrvV&R6FW6"F72v"FPF&VFRFV&FRVB6V'7F&W7FЦVrW&FVVB7L:G&V;76VFW"'VFW7&BVBFRv'G66gG2ЧfW&,:FFR&VWFVFRFFЧfR66FRFVv'G66gG77FBЦ'B66vVv26vV6SFR6V'7F&W7FVw6FFfR66fg@&V6G766W&VB6R&VvVB"F70FR'VFW7fW&f77VrFR&W'7FP&V6G7VVRFW"VFvV76V66gB7@VBfƷ6VG66VFR&W7VFW'BvW"ЦFV;76V6&V'BV6W&R&V6G2Ц&FVr&W&V6V&"VBFW"vRЧ6V66gBVBv'G66gBfW&W'BFR66vV7BV6V"&VƖV'FW v'G66gG77FF'BvVv"F氦FW"F&VFVFV&FRƗF666V 7F&RVBF֗Bl;"VFW&VVfW&:G76Ɩ6R&V&VFwVvV&RЧFV;fVFW6Vf'FVL;&fVv 6BfW'7VVFW6"'&V6BW0FRFFfRR;76V66F&V`fW&76V;fVF72'VFW7&B'VFW6vW&6FRVB&VBХ6RV6W&W"fW&f77VrVBF֗@V6FW"&Wl;fƶW'VrVG66VFVFW2v"FW";w7FVfW&vvVЦVBW'66&V6VFW'vV6R6BW FW"f6WGBFRFFfRFRVw76Ц6W&VBf66vVW"VFW&VЦVVg27VvVRF2vVvVFV7BFW"fFPGVVR&V6G6vR֗BVW" *GЦ֗66V&V6G6VGv6V|+VB&RЦwVƖW'Vw6VFv&Bl;"VFW&VЦVFW"66vVW"V"PVW"&6&VFW&VV7V6VfW&:G76Ɩ6VB&V6G766W&VB@FW"27FF'FfF"VVVG&ЦV7FVVvW'BvFR&V6FƖ6R6ЧGVFV&W&V6V&"v&BVFW@F2fW7FF6ƖFRF&VFRFRЦ&FR66fgBFRG&vVB;gFvP&V6G766W&VBVB7F&ƗL:GBv26wB&Rf֖ƖRRFW"fखVfW'G&WFVVƗFVW"f֖ƖRW726VP9&W'WVwVw6&&VBV7FVv"6@V2FW"W&fw6vW666FRFW"66vV&WwW77BvV6RF&Vb&W'VBF70v"W"6V'7L:FFrg&VVBV"Ц:Fvr&W7FV;fVvW&FPFR;w7FV&V7VRVvVvRVBЧ66VFRW2',;76VW" ;fgFW"VBЧ&Ɨ7F66R;vRVVVBFW2Ц"FW"'&VFV&Wl;fƶW'VrV`VfW'7L:FF27F76VW2FW 66vV֗BVW"&VFW'FVFVG&FFFW"6V'7F&W7FVr7@FRF&VFRFV&FR6BvVwRЦFVVV6W&V&W|:F'FVFV&F66V77FVfW7FFVFRF&VFRFV&FR7BVRFW"<:GVVV6W&W2ƗF66V77FV26R7BW6G'V6FW"6V'7F&W7FVrFW",;&vW&VVB,;&vW"F6FVVƗFVƗFVB&V6B7BFRF&VFRFV&FRVF&VvRRG&V7FG6vWvFV6BFVWGЧFV&VFR ;&W&vVvvVFW&ЧFW2&V6B ;&W"V6W"VvVW2&V6@R7FVVF֗B66,:FV6RFR֗BЦ&W7FVrFW",;&vW"V67FVBF0'VFW6vW&6BWVW&Fw2V6F06BvvVFRl;fƶW'&V6B ;&W"F066vVW"&V6B6"#v""F72fW&f77Vw6&W7FVЦvVFR6BvvVFVl;fƶW'&V6@vFW'7&V6VVvW6WGBvW&FV;2Ч6VFRWVR&FVr&VFWWFWBVФ&V7VF72G&GW766fgVw6FЧFfRVfW'W'FVFW",;6fvVl:F&FWFW"&&VG66W"FWWG66W"66:FvW"6@6FWWG66BW6vW66fgBvW&FVশvVW"FFW"W'6Vg&V;ЦvvVBFW"66vVV&VF&bशVRV6WGVrFW"76VЦVvFW'Vw6FFfPV6F2&VB&W66,:FBFVVfW72FW2fƶW2֗BFV&wRЦVBF72FRfW&f77VrvVvV;&W FvVvV'&wBV2FW"f'&rFW0FW&FV&V6G2FW6RWVPwVFW'vffRW"VF;FwVrV@&VW''66VrFW",;&vW#W"V vW6WGW7f'66&gFVVRVG&ЦƖW'FRWvFW'VrVB&֖VRFW&FV&V6B *6VVL:G,+6VF&BW'BfW&dE6@W266vWvVvW'BFVVG66VBFW07FfƶW2VקW6WGVF72v FRWvFW'VrvVFW"6V&W"7FWRЦW&vVVFW2&VG2v W2VbVVfFRURRfW'7FЦVvV'&6BG2vRv"WGBv2Ч6V6G2FW&FƗ6W'Vr7BWBЦw'VBl;" 9&W'&VwVƖW'Vp66ƖW76Ɩ6&6FWB66V6FRfW"ЧvGVrW'7FW"ƖR6FW&ЧFV&V6BW2V&:G76r77@6R&Rf'66&gFVFVUR&V6@VBFVVfVVvVVB:FFW"Ц&W&6FVfFW&FV&vЦ6FVFRFW&FƗ6RЧ'VrFW2&V6G2&W66W'BV2WVPFWFƖW'FRf'66&gFV ;&W"V&V2Ц֗GFVW"WVR&W66,:FVvVখf&W&V6V66V&V6FƖ6FfW'FRvW66V6FW'VFVFRVFW"FVFFVFW"W'6Vg&VЧ;vvVBFW"66vVfW'vVVशV&Vv"V&W|:F'FV77FVFW FV&F66V֗F&W7FVrFW ,;&vW"W,;6VB6vVW"6V'7BЦ&W7FVw6FFfRv2vFRVwW7B#bVvW&V6FPfƷ6FFfR *66vVW"&V6B7FGBg&VFP&6FW"6V'7F&W7FVw6FFfR+F&B2VVƒfwB&fW76"l; v'G66gG7&V6B;&6 *FW"f'&rFW0FW&FV&V6G2'&wBFW"66vVVPVF;FwVrVB&VW''66VrFW",;&vW&ЦVVB,;&vW"F֗BW7266W726V+fW'vGVw7,:GFVVB6RFRЧ&R&W66,:FVvVV6W&W"g&VVB&W|:F'FR6V'7F&W7FVpFR6V'7F&W7FVrFW",;&vW"@V2v7FBVBg&VFVvV'&6BFR6V'7F&W7FVw6FFfP;f6FRFR&W|:F'FR&FVpvVFW&W'7FVVfƲVBFЦR7L:FFR&W7FVv2FW 66vV2;f67FW2&V6BvB6P6BFW"6 WfW,:FFR&W'7FP&V6G6WGVFRvWvBB6P6BFW"fW&f77Vw6vV&W"FRЦƗFW"fW'vVvW&FVfW&f2Ч7Vw7&V6BVFW"&W'VgVrVbЧFW&FW2&V6BVB6rl;fƶW'&V6FƖ6RfW'G,:FvRFVf"Ч&rFR6V'7F&W7FVw6FЧFfRvFR&W|:F'FR&FVrF72FR66vVW"fW&f77Vrf FW&FVfW'G,:FvVf'&pBvVFW&W'7FVVFW2v&ЧFW'B&V6G766W&VBVB7F&ƗL:G@VB7BF֗BVRv6FvR&ЦV&VFwVrl;"VVGG&FЧfVVBW&fw&V6Vv'G66gG2Ч7FF'B