Extrablatt Ausgaben Februar 2018 Extrablatt Kanton Wallis (D) - Page 6

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Die Sozialkosten-Welle

Wer als Flüchtling anerkannt ist , erhält die gleichen Sozialhilfeleistungen wie ein Inländer , der jahrzehntelang hier gearbeitet und Steuern bezahlt hat .
Staatsstreich durch die Hintertüre Profitieren von einem solchen Vertrag würden Politiker , Beamte und Funkti-
Diese Leistungen sind oftmals so hoch , dass es sich ökonomisch gesehen nicht lohnt , eine Erwerbsarbeit
Nationalrätin Barbara aufzunehmen . Für
Steinemann , Mitglied einen jungen Eritreer beispielsweise der Sozialbehörde Regensdorf ( ZH ) sind das monatlich
CHF 986 .– Bargeld , zudem hat er Anspruch auf eine Wohnung und die Übernahme aller Sozialversicherungsbeiträge . So stehen ihm standardmässig Leistungen von rund CHF 2600 .– zu . Bei einem Haushalt mit vier Personen sind es Sozialleistungen von mindestens CHF 5000 .–.
Auch Zahnarzt wird bezahlt Unter dem Titel « situationsbedingte Leistungen »¹ müssen die Gemeinden jedoch zusätzlich folgende Ausgaben übernehmen : Zahnarzt , Dentalhygiene , Brillen , Krippenkosten , Babyartikel , Schulutensilien , Prämien , Selbstbehalt und Franchisen von Schaden- ,
Haushalt- und Haftpflichtversicherung , Möbel , Einrichtungsgegenstände , Umzugskosten , Anwaltskosten , amtliche Papiere , ÖV-Abos , Kosten der Aufenthaltsbewilligung , Reisekosten für Wahrnehmung des Besuchsrechts und Musikstunden und -instrumente . Zusätzlich bezahlt die Allgemeinheit ihm die AHV / IV-Beiträge . Wenn er also mit 18 Jahren in die Schweiz kommt und bis 65 auf Kosten der Sozialhilfe lebt , erhält er eine AHV-Rente , ohne je einen Tag in der Schweiz gearbeitet zu haben .
Asylindustrie boomt Frühere Flüchtlingsgenerationen – Vietnamesen , Ungarn , Jugoslawen etc . – haben sich durch Eigeninitiative integriert . Heute ist um die fehlenden Qualifikationen eine regelrechte Asylindustrie entstanden : Ein Integrationskurs der Stiftung « Chance » beispielsweise kostet CHF 3385 .– pro Monat
Diese Leistungen erhalten anerkannte Flüchtlinge in der Schweiz
– damit ein Flüchtling arbeiten lernt . Ein Alphabetisierungskurs schlägt monatlich mit CHF 1375 .– zu Buche und dauert meist Jahre . Das Gleiche gilt für das Arbeitstraining , das den Gemeinden für monatliche CHF 1700 .– verkauft wird . Selbst für ein Praktikum zahlt der Steuerzahler CHF 1540 .– pro Monat – notabene ohne Erfolgsgarantie . Das Asylwesen ist ein Wirtschaftsfaktor geworden – zulasten der Steuerzahler und unseren eigenen Bedürftigen .
Bedarf 1 Person 1 Person + 1 Kind 2 Personen + 2 Kinder
Grundbedarf CHF 986.00 CHF 1 ’ 509.00 CHF 2 ’ 110.00 Miete inkl . Nebenkosten ( Maximalbetrag ) CHF 1 ’ 100.00 CHF 1 ’ 300.00 CHF 1 ’ 600.00 Krankenkasse Erwachsene CHF 394.00 CHF 394.00 CHF 786.00 Krankenkasse pro Kind CHF 85 .– CHF 85.00 CHF 170.00 AHV / IV-Beiträge CHF 45.00 CHF 45.00 CHF 45.00 situationsbedingte Leistungen 1 ( Durchschnittswert ) CHF 100.00 CHF 200.00 CHF 300.00
Monatliche Bezüge CHF 2 ’ 625.00 CHF 3 ’ 533.00 CHF 5 ’ 011.00
Sozialhilfe nach den sog . SKOS-Richtlinien . Die Wohnungsmieten verstehen sich inkl . Nebenkosten und richten sich nach den kommunalen Reglementen . Das Beispiel hier entspricht den Wohnungspreisen in der Agglomeration Zürich .
Fakt ist :
Die Kosten der Sozialhilfe steigen massiv . Zwischen 2005 und 2015 haben sie von 1,7 auf 2,6 Milliarden Franken zugenommen . Das entspricht einer Zunahme von über 60 Prozent . Die Zahl der Sozialhilfebezügerinnen und -bezüger stieg innerhalb dieser zehn Jahre jedoch nur um 12 Prozent , d . h . von 237 ’ 500 auf 265 ’ 600 Personen . Praktisch die Hälfte aller Sozialhilfebezüger sind Ausländer . Viele haben nie gearbeitet und Steuern bezahlt . Bezahlen müssen die massiv ansteigenden Sozialhilfekosten die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in den Gemeinden und Kantonen , was zu einer immer höheren Belastung von ihnen führt .
Nationalrat Felix Müri

Schweiz-EU : Wer seine Handlungsfähigkeit aufgibt , ist verloren

Vor 25 Jahren hat sich das Schweizer Volk durch die Ablehnung des EWR / EU-Vertrages seine Handlungsfähigkeit erhalten . Ein eigenständiger Handlungsspielraum und Selbstbestimmung sind ein hohes Gut . Diese zu sichern , ist darum oberstes Ziel eines souveränen Landes . Doch leider sind diese wichtigen Güter in grosser Gefahr .
Es gilt auch heute wie vor 25 Jahren , einen Betritt in die Europäische Union zu verhindern . Der Bundesrat hatte damals in seiner Botschaft ans Parlament zu Recht klar festgehalten : « Unsere Teilnahme am EWR kann nicht mehr als das letzte Wort in unserer Integrationspolitik gelten . Sie ist im Rahmen einer Europa-Strategie zu sehen , die in zwei Phasen ablaufen soll und den vollumfänglichen Beitritt der Schweiz zur EG zum Ziel hat .»
Brüssel bestimmt Heute treibt uns die Classe politique wieder in die gleiche Situation . Soll sich die Schweiz unwiderruflich an die EU anbinden ? Soll in Zukunft die EU über die Schweiz gebieten ? Die EU will dies mit einem sogenannten institutionellen Rahmenabkommen erreichen . Und die Classe politique gibt nach und will ihr diesen ungeheuerlichen Wunsch erfüllen : Die Schweiz soll automatisch EU-Recht übernehmen , ohne dass Volk und Stände etwas zu sagen hätten . Das reicht von Regeln über die Zuwanderung , den Warenhandel , die Landwirtschaft bis zum Land- und Luftverkehr . Die relevanten Gesetze der Schweiz würden in Zukunft in Brüssel gemacht und nicht mehr vom schweizerischen Parlament und von den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern . Für die Auslegung und die Einhaltung dieser Gesetze soll ein fremdes Gericht , der EU-Gerichtshof , zuständig sein . Würde die Schweiz einem solchen EU-Gesetz nicht Folge leisten , hätte die EU das Recht , Sanktionsmassnahmen zu ergreifen . Die Schweiz würde damit all ihre Vorteile , die sie heute ausserhalb der EU hat , aufgeben . Ein solcher Unterwerfungsvertrag wäre das Ende einer selbstbestimmten und unabhängigen Schweiz .
Alt Bundesrat Christoph Blocher : Der ewige Kämpfer für die Selbstbestimmung und Freiheit der Schweiz
onäre . Sie alle können dann an internationale Konferenzen reisen , wären die Ansprechpartner der EU und könnten – unbehelligt durch betroffene Bürger – deren Beschlüsse umsetzen . Bürger , Unternehmen , Kantone und Gemeinden hätten die Folgen zu tragen . Bereits heute beginnen Bundesverwaltung und Politiker die Macht an
sich zu reissen : Volksentscheide werden nicht mehr vollzogen oder missachtet . Das internationale Recht wird neuerdings auch vom Bundesgericht leichtfertig über das demokratisch beschlossene Schweizer Recht gestellt . Die Folge davon : Kriminelle Ausländer können nicht ausgeschafft werden oder die masslose Zuwanderung kann trotz anderslautenden Volksentscheiden nicht begrenzt werden .
Jetzt müssen wir handeln Was ist zu tun ? 1 . Die Schweiz darf sich nicht mit einem institutionellen Rahmenabkommen an die EU binden , sondern muss weiterhin weltoffen mit allen
Staaten – und auch mit der EU – neutrale Beziehungen pflegen und Handel betreiben . Weil die Classe politique wankt , müssen Bürger an der Urne zum Rechten sehen .
2 . Es ist sicherzustellen , dass das Schweizer Volk auch in Zukunft immer das letzte Wort hat und nicht
Es ist sicherzustellen , dass das Schweizer Volk auch in Zukunft immer das letzte Wort hat und nicht über internationales Recht , das nicht demokratisch ist , ausgehebelt werden kann .
über internationales Recht , das nicht demokratisch ist , ausgehebelt werden kann . Die Selbstbestimmungsinitiative der SVP garantiert dies . Also : Ja zur Selbstbestimmungsinitiative .
3 . Der Wille von Volk und Ständen , die Zuwanderung wieder eigenständig zu steuern ist endlich umzusetzen . Die Begrenzungsinitiative stellt dies sicher . Sie garantiert eine massvolle Zuwanderung zum Wohl der Bevölkerung . Deshalb : Begrenzungsinitiative unterzeichnen ( vgl . beiliegender Unterschriftenbogen )! Damit unsere Kinder eine Zukunft in Wohlstand und Freiheit haben .
Kommentar

Ausschaffungen : Leere « Strichliliste »

2010 hat die Stimmbevölkerung mit der Annahme der Ausschaffungsinitiative beschlossen , dass künftig kriminelle Ausländer konsequent ausgeschafft werden sollen . Das Parlament hat den Auftrag leider nicht verstanden und in das Umsetzungsgesetz eine « Täterschutzklausel » aufgenommen . Demnach können die Richter nach eigenem Ermessen aus Tätern « Härtefälle » machen und praktisch jederzeit auf deren Ausweisung verzichten . Gerade eine solche richterliche Willkür wollte das Stimmvolk aber verhindern . Trotz der Aufweichung des Volksentscheids wurde uns eine « pfefferscharfe » Umsetzung der Ausschaffungsinitiative versprochen . Ich meinerseits habe versprochen , eine « Strichliliste » über die Landesverweise zu führen . Deshalb habe ich dem Bundesrat seit Inkrafttreten des Gesetzes im Oktober 2016 in jeder Session die Frage gestellt , wie viele Landesverweise denn nun ausgesprochen worden seien . 2016 waren es gerade einmal 14 . Ende November 2017 antwortet Bundesrätin Somma-maruga auf meine Frage : « Die Daten für das Jahr 2017 werden vom Bundesamt für Statistik im Juni 2018 statistisch ausgewertet .» Dagegen gen wurde , dem Vernehmen nach , die « Täterschutzklausel » bereits Dutzende Male angewendet . Wie von der SVP befürchtet , wird wohl aus der Ausnahme eine Regel el gemacht . Ein Volksentscheid wurde einmal mehr nicht umgesetzt .
Nationalrat Toni Brunner ( SG )
Kommentar

Verfehlte Flüchtlingspolitik

Endlich Sicherheit schaffen !

JA zur Ausschaffung krimineller

Ausländer www . Durchsetzungs-Initiative . ch
Mit dem Dublin-Abkommen müsste die Schweiz nur noch Asylsuchende ins Verfahren aufnehmen , die mit dem Flugzeug direkt in die Schweiz gekommen sind . Die grosse Mehrheit der Asylsuchenden reist aber über den Landweg in den EU-Raum ein und müsste sich im ersten Dublin-Land wie Italien registrieren , beurteilen und betreuen lassen . Wer das nicht macht , kann gemäss diesem EU-Abkommen von der Schweiz in dieses Land zurückgewiesen werden . Da die Schweiz von EU-Dublin-Staaten umgeben ist , gilt dies praktisch für alle , funktioniert aber häufig nicht . Und trotzdem nimmt Frau Sommaruga zehntausende Asylsuchende in der Schweiz auf . Das Dublinsystem ist das Papier nicht wert und unsere Asylbehörden versagen komplett . Doch , als wäre das nicht genug , hat Justizministerin Sommaruga auch noch damit begonnen , Migranten direkt aus Libyen in die Schweiz einzufliegen . Damit betätigt sich der Bundesrat jetzt offiziell als eine Art Schlepperorganisation , was weitere Völkerwanderungen in Afrika auslösen wird . Diese falsche Asylpolitik , die über Jahrzehnte hinweg in der Schweiz wiederkehrende Milliardenkosten verursacht und unsere Gemeinden ruinieren wird , bekämpft nur die SVP .
Nationalrat Adrian Amstutz ( BE )
PC 30-8828-5
6 Die Sozialkosten-Welle Wer als Flüchtling anerkannt ist, erhält die gleichen Sozialhilfeleistungen wie ein Inländer, der jahrzehntelang hier gearbeitet und Steuern bezahlt hat. Diese Leistungen sind oftmals so hoch, dass es sich ökonomisch gese- hen nicht lohnt, eine Erwerbsarbeit Nationalrätin Barbara aufzunehmen. Für Steinemann, Mitglied einen jungen Eritre- der Sozialbehörde er beispielsweise Regensdorf (ZH) sind das monatlich CHF 986.– Bargeld, zudem hat er Anspruch auf eine Woh- nung und die Übernahme aller Sozial- versicherungsbeiträge. So stehen ihm standardmässig Leistungen von rund CHF 2600.– zu. Bei einem Haushalt mit vier Personen sind es Sozialleis- tungen von mindestens CHF 5000.–. Auch Zahnarzt wird bezahlt Unter dem Titel «situationsbedingte Leistungen»¹ müssen die Gemeinden jedoch zusätzlich folgende Ausgaben übernehmen: Zahnarzt, Dentalhygie- ne, Brillen, Krippenkosten, Babyarti- kel, Schulutensilien, Prämien, Selbst- behalt und Franchisen von Schaden-, Haushalt- und Haftpflichtversiche- rung, Möbel, Einrichtungsgegenstän- de, Umzugskosten, Anwaltskosten, amtliche Papiere, ÖV-Abos, Kosten der Aufenthaltsbewilligung, Reise- kosten für Wahrnehmung des Be- suchsrechts und Musikstunden und -instrumente. Zusätzlich bezahlt die Allgemeinheit ihm die AHV/IV-Bei- träge. Wenn er also mit 18 Jahren in die Schweiz kommt und bis 65 auf Kosten der Sozialhilfe lebt, erhält er eine AHV-Rente, ohne je einen Tag in der Schweiz gearbeitet zu haben. Asylindustrie boomt Frühere Flüchtlingsgenerationen – Vi- etnamesen, Ungarn, Jugoslawen etc. – haben sich durch Eigeninitiative integ- riert. Heute ist um die fehlenden Qualifikationen eine regelrechte Asyl- industrie entstanden: Ein Integrations- kurs der Stiftung «Chance» beispiels- weise kostet CHF 3385.– pro Monat – damit ein Flüchtling arbeiten lernt. Ein Alphabetisierungskurs schlägt mo- natlich mit CHF 1375.– zu Buche und dauert meist Jahre. Das Gleiche gilt für das Arbeitstraining, das den Gemein- den für monatliche CHF 1700.– ver- kauft wird. Selbst für ein Praktikum zahlt der Steuerzahler CHF 1540.– pro Monat – notabene ohne Erfolgsgaran- tie. Das Asylwesen ist ein Wirtschafts- faktor geworden – zulasten der Steuer- zahler und unseren eigenen Bedürftigen. Diese Leistungen erhalten anerkannte Flüchtlinge in der Schweiz Bedarf Grundbedarf Miete inkl. Nebenkosten (Maximalbetrag) Krankenkasse Erwachsene 1 Person 1 Person + 1 Kind CHF 986.00 CHF 1’509.00 CHF 2’110.00 CHF 1’100.00 CHF 1’300.00 CHF 1’600.00 CHF 394.00 CHF 394.00 CHF 786.00 CHF 85.00 CHF 170.00 CHF 45.00 CHF 45.00 CHF 45.00 CHF 100.00 CHF 200.00 CHF 300.00 CHF 2’625.00 CHF 3’533.00 CHF 5’01 ĸ)-Ʌ͔ɼ- !ԻL)!X%X )ͥՅѥ͉є1չĀɍ͍ݕФ)5ѱ (ȁAͽȁ-)Ё)-ѕȁM饅ѕ)ͥظiݥ͍ԁչ)ͥٽİ܁՘Ȱ؁5ȴ)Ʌ՝)ɥЁȁiչٽ+ȀAɽ镹иiȁM)饅ɥչ)ȁѥɡ͕ȁ镡))ɔȁմȁAɽ镹а)ٽߊd՘׊d)AͽAɅѥ͍#є)ȁM饅ȁ̴ͥ)ȸYɉѕ)չMѕՕɸ酡и 酡)͕ͥ؁ѕ)M饅ѕMѕՕ酡)ɥչMѕՕ酡ȁ)չ)-ѽ݅́)ȁȁش)ɕ չ)ٽи)9ѥɅЁ7ɤ)M饅ͽM-=LIѱ]չ͵ѕٕѕͥ9ѕչɥѕͥչIѕ́ ȁɥЁ]չɕ͕ȁɅѥkɥ)MݕT]ȁ͕!չ̴)ЁՙаЁٕɱɕ)YȀԁ)ɕЁͥ́MݕȁYɍչ́]HTYɅ͕́)!չ͛Ёɡѕȁ!չɅմչMщѥչ)ͥ́и͔ԁͥɸЁմѕ́íͽٕ1̸)ȁ͔ͥݥѥѕȁɽ͕ȁȸ)́ЁՍєݥٽȀԁ)ɕ) ɥЁɽ͍U)ԁٕɡɸȁ չɅЁє)͕́ȁ ͍Ё́Aɱ)ԁIЁȁѝѕ U͕ɔ)Q]HЁ)́́є]Ёչ͕ɕȁ%ѕɄ)ѥѥѕMЁI)ȁɽMɅѕԁ͕)ݕA͕ՙͽչٽ)յ ɥЁȁMݕ)մiл ) ͕ѥ)!єɕЁչ́ ͔ѥՔ)ݥȁMՅѥM)ͥMݕչݥՙ)TMiխչЁЁ չɅЁ ɥѽ ȁݥ/ȁȁMщѥչ)TȁMݕ聝ѕչɕЁȁMݕ)Tݥ́Ёͽѕ)MхѕLչՍЁȁTL)ѥѥIɔMٹѕȴ)Ʌ 饕չչ)ɕU ͔ѥՔѥ-ɕ镸ɕ͕ɕ)!ɕ] ͔)Ёչݥȁ͕չɕѹȁȁTչ)ѥՔ݅а͕ ɝȁ)Օɱ]չ͍ɛ񱱕ٹѕLչЁɍɽ)ȁUɹմIѕ͕)Mݕͽѽѥ͍TIЁ ɝȃLɕ ͍͔յ͕д+ɹ́Yչ镸 ɝȰUѕɹ-ѽ)M݅́ԁͅѕ́չѕԀȸ́Ёͥѕ́)MݕȁYՍiխչЁ)ɕЁٽIȁi݅Ʌ ɕ́є չ̴)ȁ́є]ЁЁչ)չ]ɕ1ٕ݅չչAѥȁ5Ё)ݥ͍Ё́մ1չ)́Ёͥѕ́́MݕȁYՍiխչ)1ՙٕɭȸɕمѕ)͕锁ȁMݕɑȁ́є]ЁЁչЃȁѕɹѥ́Iа)iխչЁ ͕́ЁɅѥ͍а͝Ёݕɑ)ЁչЁȁٽ+ȁѕɹѥ́Iа)͍ݕɥ͍AɱЁչٽͥԁɕ͕Y͕͍ݕȴ)ЁɅѥ͍а͝)MѥɝɥչMѥЁȁٽ齝ȁ̴)ݕɑMщѥ)ɝɸȁͱչչѕи́ѕɹѥIЁݥɐ)չͥѥѥٔȁMY@Ʌѥ)չ͕ȁ͕锁ͽՕɑ́Սٽ չ͝ɥ)̸ͼ)ȁMщѥ)ɕ́ɥаȁTɥ͡љѥȁ́Ʌѥ͍)չͥѥѥٔ)͕_ɑMݕ͍͕MݕȁIЁѕи)ͽT͕聹Ёٽ-ɥͳ)ѕєT́IаMٹЁ͍͝ЁݕɑȀ̸ȁ]ٽYչM)i݅չݥȁ)ѥ͵͹ԁɝɕͱ͔i݅չ)ԁѕՕɸЁյ͕д)MݕɑЁɔYѕɽ聅ͱѕY͕͍)镸 ɕչͥѥѥٔѕ)ͥє͕ɡȁTаЁɕЁݕɑ)́ͥȸMɅѥЁ̴)ՙͽȁUѕݕəչ̴)ٽi݅չմ])ٕɅɔ́ȁ͕щ)Ё͕ݥȁ) ٱչ͡ ɕ)ѥѕչչMݕ踁]́Ёԁո(ĸMݕ聑ɘͥЁЁ)չͥѥѥٔչѕ镥ٝ)ѥѥI)ȁUѕ͍ɥѕ)Mхɕɍ!ѕɔ)Tͽɸ)Ёչ͕ɔ-ȁiխչ)AɽѥɕٽͽYɅ)́ݕѕɡݕѽЁ)]хչɕЁ)ɑAѥȰ єչչѤ)-х)͍չ1ɔ Mɥї (ЁMѥٱչЁȁȁ͍չͥѥ)ѥ͍͕ٔ́ѥɥͳȁ͕ՕЁ͍͝)ݕɑͽ́AɱЁЁՙɅȁЁٕхչ)́U͕չ͕͝聕 Sѕ͍魱͕ 쁅ՙ)ٹIѕȁɵ͕́Sѕɸ #ѕ )չɅѥ͍镥Ё՘ɕݕչٕ饍ѕɅ)ͽɥѕɱ]ȁݽє́Mѥٽȁٕɡɸ)Qɽ聑ȁՙݕչ́Ý͕͍ɑչ́ ͍ȴ) U͕չȁ͍չͥѥѥٕٔɽ%͕)ٕɽ Mɥї ȁ1ٕݕ͔ԁɕ)͡ չɅЁ͕Ё%Ʌɕѕ͕́́=ѽ(؁ȁMͥɅѕаݥ٥1 ٕݕ͔ո)͝ɽݽɑ͕؁݅ɕ́Ʌи9)ٕȀ܁ݽѕЁ չѥM)՝՘Ʌ ѕȁ́)(܁ݕɑٽ չͅЁȁMхѥѥ))չхѥѥ͍͝ݕѕл )ɑYɹ Sѕȴ)͍魱͕ 쁉ɕ́镹5)ݕи]ٽȁMY@)ɍѕаݥɐݽ)ȁ͹I)иY͕д)͍ɑ)ȁЁյ͕и)L)͍ɡ)))A )9ѥɅЁQ չȀM))͍չ)ɥȁ)ͳ)ܹɍ͔)չ̵%ѥѥ))-х)Yəєѱѥ)5ЁՉ)єMݕ聹ȁ)Ս́Yəɕ)ՙЁ՜)՜ɕЁMݕ聝)ͥɽ͔)5ɡЁȁՍ)ɕЁȃȁ1ݕ)TIմչє)ͥѕՉ1)ݥ%хɕɥɕѕչɕՕ͕]ȁ́Ёа)͕́TٽȁMݕ聥͕́1Դ)񍭝ݥ͕ݕɑMݕٽTՉMхѕյа)Ё́Ʌѥ͍ȁչѥЁȁՙиUɽ鑕)ЁɅԁM՝镡х͕ՍȁMݕ聅՘)́ՉѕЁ́AȁЁݕЁչչ͕ɔ屉ɑٕ̈́)и́ɔ́Ё՜Ё)ѥ鵥ѕɥM)՝ՍЁ5ɅѕɕЁ́1)啸Mݕ聕ՙЁѥЁͥ) չɅЁЁ饕́ЁMɽɝͅѥ݅)ݕѕɔ[ٱ݅չɥͳ͕ݥɐ͔)͍ѥȁ)镡єݕȁMݕ)ݥɭɕ5ɑѕٕͅЁչչ͕ɔ)եɕݥɐЁȁMY@)9ѥɅЁɥ耡