Extrablatt Ausgaben Februar 2018 Extrablatt Kanton Wallis (D) - Page 13

Die SVP Oberwallis empfiehlt Ihnen am 4 . März 2018 zwei Mal ein wuchtiges Nein in die Urne zu werfen . Nein zur Totalrevision der Kantonsverfassung und Nein zu einem Verfassungsrat . Das sind die Gründe :
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Nein zum Verfassungsrat Nein zur Totalrevision der Kantonsverfassung

Die SVP Oberwallis empfiehlt Ihnen am 4 . März 2018 zwei Mal ein wuchtiges Nein in die Urne zu werfen . Nein zur Totalrevision der Kantonsverfassung und Nein zu einem Verfassungsrat . Das sind die Gründe :

In meiner Berufspraxis als Rechtsanwalt und Notar arbeite ich fast täglich mit dem Schweizerischen Zivilgesetzbuch , kurz ZGB . Dieses stammt aus dem Jahr 1907 . Das ZGB war und ist ein hervorragendes Gesetzbuch , das sich seit über 100 Jahren bewährt hat und sogar von der Türkei übernommen wurde . Durch regelmässige punktuelle Anpassungen wurde das ZGB immer auf den neusten Stand gebracht .
Ebenfalls aus dem Jahr 1907 stammt die Walliser Kantonsverfassung . Darin steht beispielsweise folgender , glasklarer Satz : « Das Eigentum ist unverletzlich ». Was 1907 galt , wäre an sich heute , in Zeiten von Zweitwohnungsgesetz und raumplanerischen Auszonungen , aktueller denn je .
Eine Gruppe von Links-Grünen und Etatisten sieht das jedoch anders und hat daher die Initiative zur Totalrevision der Verfassung durch einen Verfassungsrat lanciert , über welche die Walliserinnen und Walliser am 4 . März 2018 abstimmen werden . In ihrem kryptischen Argumentarium verraten die Initiaten auf weniger als anderthalb Seiten die wahren Beweggründe für ihr Ansinnen .
Zunächst wird kritisiert , unsere Kantonsverfassung sei trotz verschiedener Anpassungen « mittlerweile über hundert Jahre alt ». Mehr noch als ein Gesetz sollte eine Verfassung aber fortdauernd und beständig sein . Die darin kodifizierten Grundwerte einer Gesellschaft sollten nicht nach Belieben der Mode und dem Zeitgeist weichen . Darum datiert zum Beispiel die Verfassung der USA aus dem Jahr 1787 .
Mit verschiedenen Zusatzartikeln , sog . « Amendments », wurde die US-amerikanische Verfassung aktualisiert , ohne dabei den freiheitlichen Geist der Gründerväter zu verraten .
Liest man das Argumentarium der Ini tianten für die Totalrevision der Kantonsverfassung weiter , so macht folgende Wendung stutzig : Das Frauenstimmrecht habe zu « mehr » Gleichberechtigung geführt . Liegt etwa eine Frauenquote in der Luft ?
Viel demokratischer wäre es , wichtige Fragen einzeln vorzulegen .
Weiter müsse die Rolle der Pfarreien « neu definiert » werden . Kurz nachdem die SP Schweiz die Anerkennung des Islams als Staatskirche gefordert hat , wird deutlich , was damit wohl gemeint ist . Viel verständlicher aber ist folgender Passus : « Hinzu kommt der Platz der ausländischen Bevölkerung bei der politischen Entscheidungsfindung ». Der Wunsch der Initianten nach der Einführung des Ausländerstimmrechts könnte klarer nicht formuliert sein .
Gelesen hat dieses Argumentarium von den Unterzeichnern der Initiative wohl niemand . Vermutlich auch nicht die vermeintlich « bürgerlichen » C- Parteien , welche den Initianten auf den Leim gekrochen sind und sich dazu hinreissen liessen , die Totalrevision der Kantonsverfassung zu unterstützen .
Möchte man nun aber wie die Initianten tatsächlich Grundlegendes diskutieren und allenfalls sogar ändern , dann ist eine Totalrevision klar der falsche Weg . Bei einer Totalrevision könnte das Volk am Ende des Verfassungsgebungsprozesses nur ein einziges Mal – nämlich zu allem – ja oder eben nein sagen . Die bei Teilrevisionen so wichtige Einheit der Materie wird mit einer Totalrevision gerade ausgehebelt .
Viel demokratischer wäre es , wichtige Fragen den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern im Rahmen von Teilrevisionen einzeln vorzulegen , damit sie sich zu jeder wichtigen Neuerung möglichst frei äussern können . So kann jemand beispielsweise durchaus für eine Frauenquote und gleichzeitig gegen die Anerkennung des Islams als staatliche Kirche sein . Mit der Allesoder-nichts-Strategie einer Totalrevision wird jedoch ein demokratischer und differenzierter Meinungsbildungsprozess geradezu verunmöglicht . Daher setzt sich die SVP dafür ein , dass die Kantonsverfassung über einzelne Teilrevisionen – und nicht über eine schwerfällige Totalrevision – erneuert werden soll .
Michael Graber , Fraktionschef SVP Oberwallis
Geht es nach den Initianten , ist das aber noch lange nicht alles : Die Totalrevision soll nicht etwa das Parlament vollziehen , sondern ein eigens dafür gewählter « Verfassungsrat ». Was seltsam tönt , ist nichts anderes als ein neues , erst noch zu schaffendes Gremium von 130 ( Sie haben richtig gelesen : einhundertdreis sig ) Personen , welche – selbstverständlich gegen Bezahlung – einen neuen Verfassungstext ausarbeiten sollen . Dieser Verfassungsrat
müsste natürlich zuerst gewählt werden , was wiederum der Steuerzahler berappen müsste . Begründet wird das damit , dass die Verfassung alle angehe , nicht nur die Politiker . Von « Personen aus der Zivilgesellschaft » ist die Rede , welche neben Politikern auf Listen figurieren und sich in diesen Verfassungsrat wählen lassen sollen .
Das Wallis hat schon 130 gewählte
Abgeordnete .
Der Kanton Wallis hat aber schon 130 gewählte Abgeordnete , die Grossrätinnen und Grossräte . Dazu kommen 130 Suppleantinnen und Suppleanten . Deren Job wäre es eigentlich , die Gesetze auszuarbeiten und dazu gehört auch das grundlegendste Gesetz , die Verfassung . Schon heute besteht der
Grosse Rat aus « Personen aus der Zivilgesellschaft »: Im Kantonsparlament sitzen Handwerker , Unternehmer , Hausfrauen , Lehrer , Ärzte und Anwälte . Inwiefern ein Verfassungsrat hier neue Möglichkeiten schaffen sollte , ist schleierhaft .
Schwer zu beziffern sind die Kosten eines solchen Verfassungsrates . Klar ist einzig , dass dieser sich zuerst konstituieren müsste und ebenfalls auf administrative Unterstützung angewiesen wäre – wie heute der Grosse Rat auf den Parlamentsdienst . Dazu kämen die Kosten für die erneuten Wahlen des Verfassungsrates . Konservative Schätzungen gehen immerhin von einigen Millionen Franken aus .
Aus diesen Gründen empfiehlt Ihnen die SVP Oberwallis am 4 . März 2018 zwei Mal ein wuchtiges Nein in die Urne zu werfen . Nein zur Totalrevision der Kantonsverfassung und Nein zu einem Verfassungsrat .
Michael Graber , Fraktionschef SVP Oberwallis

Für einen Lebensraum Wallis ohne Grossraubtiere !

Der Bundesrat muss endlich die Berner Konvention kündigen . Der Schutzstatus des Wolfes ist herabzusetzen . Zudem muss die Jagdgesetzgebung dahingehend geändert werden , dass der Wolf ganzjährig gejagt werden darf .
Die Berner Konvention wurde 1979 abgeschlossen und 1980 ratifiziert . Die Schweiz hat damals keinen Vorbehalt betreffend Wolf angebracht , weil es hier keine Wölfe gab . Zwischenzeitlich hat sich die Situation geändert , und zwölf Konventionsstaaten haben einen Vorbehalt in Bezug auf den Wolf angebracht . Dies muss nun auch die Schweiz verlangen !
Das eidgenössische Parlament hat bereits im Jahr 2010 die Motion Fournier , die den Austritt aus der Berner Konvention gefordert hat , angenommen . Nur wurde dieser Entscheid des Parlaments von der Verwaltung nie umgesetzt . Der damalige klare Parlamentsbeschluss ist jetzt endlich umzusetzen . Der Wolf ist keine vom Aussterben bedrohte Tierart . Es gibt allein in Europa etwa zwanzigtausend Wölfe . Allerdings gibt es in der Schweiz keine Region , die gross genug ist , um den Wölfen dauerhaft Lebensräume zu bieten . Die Schweiz ist zu dicht bevölkert . Unsere Vorfahren haben den Wolf ausgerottet , als die Schweiz viel weniger dicht besiedelt war .
Es gab in den letzten Jahren immer mehr Wolfsrisse . Es gibt Konflikte mit Jägern , mit der Landwirtschaft , mit dem Tourismus und mit der Bevölkerung . Es ist aber nicht nur ein Problem des Kantons Wallis oder der Berggebiete , sondern auch eines der übrigen Kantone . In der letzten Zeit sind Wölfe oder damit einhergehende Risse auch
Es hat hier keinen Platz für
Grossraubtiere .
in der Zentralschweiz , in der Ostschweiz oder in der Westschweiz vorgekommen . Auch im Kanton Zürich gab es schon Wolfsvorkommen . Auch in Ländern wie Frankreich , Deutsch- land und Schweden gibt es immer mehr Probleme mit den Wölfen .
Die zunehmenden Wolfsrisse stellen klar eine Gefahr für die Berglandwirtschaft dar . Trotz Herdenschutzmassnahmen gibt es noch immer – und immer wieder und immer mehr – Wolfsrisse . Die Nutztiere müssen dabei qualvoll verenden . Trotz grossen Anstrengungen im Bereich Herdenschutz gab und gibt es auf geschützten Wiesen immer wieder Risse . Diese Herdenschutzmassnahmen sind also nur bedingt geeignet und bieten keine Gewähr für die Abwehr von Grossraubtieren . Auf vielen Alpen sind Herdenschutzmassnahmen zudem aus topografischen Gründen nur schwer oder gar nicht umsetzbar .
Viele Schäfer geben die Alpen auf , weil Aufwand und Kosten des Herdenschutzes unverhältnismässig hoch sind . Die Alpen verbuschen und verganden , was auch negativ für den Tourismus ist . In einigen Jahren wird man sie dann vermutlich mit Bundesgeldern wieder herrichten wollen …
Der Herdenschutz hat im Weiteren auch negative Auswirkungen auf gewisse touristische Aktivitäten . Es gibt nämlich immer wieder Konflikte mit Herdenschutzhunden , da diese gegenüber Wanderern ein aggressives Verhalten an den Tag legen .
Die mit der Ausbreitung der Grossraubtiere verbundenen Probleme sind massiv nachteilig für die Berglandwirtschaft und das gesamte Berggebiet . Die Bewohner im Berggebiet , die Kleintierhalter und die Alpbewirtschafter wollen das Berggebiet als Lebens- und Wirtschaftsraum erhalten . Daher hat es hier keinen Platz für Grossraubtiere wie den Wolf .
SVPO
13 Nein zum Verfassungsrat Nein zur Totalrevision der Kantonsverfassung Die SVP Oberwallis empfiehlt Ihnen am 4. März 2018 zwei Mal ein wuchtiges Nein in die Urne zu werfen. Nein zur Total- revision der Kantonsverfassung und Nein zu einem Verfas- sungsrat. Das sind die Gründe: In meiner Berufspraxis als Rechtsan- walt und Notar arbeite ich fast täglich mit dem Schweizerischen Zivilgesetz- buch, kurz ZGB. Dieses stammt aus dem Jahr 1907. Das ZGB war und ist ein hervorragendes Gesetzbuch, das sich seit über 100 Jahren bewährt hat und sogar von der Türkei übernom- men wurde. Durch regelmässige punktuelle Anpassungen wurde das ZGB immer auf den neusten Stand ge- bracht. Ebenfalls aus dem Jahr 1907 stammt die Walliser Kantonsverfassung. Dar- in steht beispielsweise folgender, glas- klarer Satz: «Das Eigentum ist unver- letzlich». Was 1907 galt, wäre an sich heute, in Zeiten von Zweitwohnungs- gesetz und raumplanerischen Auszo- nungen, aktueller denn je. Eine Gruppe von Links-Grünen und Etatisten sieht das jedoch anders und hat daher die Initiative zur Totalrevi- sion der Verfassung durch einen Ver- fassungsrat lanciert, über welche die Walliserinnen und Walliser am 4. März 2018 abstimmen werden. In ihrem kryptischen Argumentarium ­ verraten die Initiaten auf weniger als anderthalb Seiten die wahren Beweg- gründe für ihr Ansinnen. Zunächst wird kritisiert, unsere Kan- tonsverfassung sei trotz verschiedener Anpassungen «mittlerweile über hun- dert Jahre alt». Mehr noch als ein Ge- setz sollte eine Verfassung aber fort- dauernd und beständig sein. Die darin kodifizierten Grundwerte einer Ge- sellschaft sollten nicht nach Belieben der Mode und dem Zeitgeist weichen. Darum datiert zum Beispiel die Ver- fassung der USA aus dem Jahr 1787. Mit verschiedenen Zusatzartikeln, sog. «Amendments», wurde die US-ameri- kanische Verfassung aktualisiert, ohne dabei den freiheitlichen Geist der Gründerväter zu verraten. Liest man das Argumentarium der Ini­ tianten für die Totalrevision der Kantonsverfassung weiter, so macht folgende Wendung stutzig: Das Frau- enstimmrecht habe zu «mehr» Gleich- berechtigung geführt. Liegt etwa eine Frauenquote in der Luft? Viel demokrati- scher wäre es, wichti- ge Fragen einzeln vorzulegen.  Weiter müsse die Rolle der Pfarreien «neu definiert» werden. Kurz nachdem die SP Schweiz die Anerkennung des Islams als Staatskirche gefordert hat, wird deutlich, was damit wohl gemeint ist. Viel verständlicher aber ist folgender Passus: «Hinzu kommt der Platz der ausländischen Bevölkerung bei der po- litischen Entscheidungsfindung». Der Wunsch der Initianten nach der Ein- führung des Ausländerstimmrechts könnte klarer nicht formuliert sein. Gelesen hat dieses Argumentarium von den Unterzeichnern der Initiative wohl niemand. Vermutlich auch nicht die vermeintlich «bürgerlichen» C- Parteien, welche den Initianten auf den Leim gekrochen sind und sich dazu hinreissen liessen, die Totalrevi- sion der Kantonsverfassung zu unter- stützen. Möchte man nun aber wie die Initian- ten tatsächlich Grundlegendes disku- tieren und allenfalls sogar ändern, dann ist eine Totalrevision klar der falsche Weg. Bei einer Totalrevision könnte das Volk am Ende des Verfas- sungsgebungsprozesses nur ein einzi- ges Mal – nämlich zu allem – ja oder eben nein sagen. Die bei Teilrevisio- nen so wichtige Einheit der Materie wird mit einer Totalrevision gerade ausgehebelt. Viel demokratischer wäre es, wichtige Fragen den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern im Rahmen von Teil- revisionen einzeln vorzulegen, damit sie sich zu jeder wichtigen Neuerung möglichst frei äussern können. So kann jemand beispielsweise durchaus für eine Frauenquote und gleichzeitig gegen die Anerkennung des Islams als staatliche Kirche sein. Mit der Alles- oder-nichts-Strategie einer Totalrevi- sion wird jedoch ein demokratischer und differenzierter Meinungsbil- dungsprozess geradezu verunmög- licht. Daher setzt sich die SVP dafür ein, dass die Kantonsverfassung über einzelne Teilrevisionen – und nicht über eine schwerfällige Totalrevision – erneuert werden soll. Geht es nach den Initianten, ist das aber noch lange nicht alles: Die Total- revision soll nicht etwa das Parlament vollziehen, sondern ein eigens dafür gewählter «Verfassungsrat». Was seltsam tönt, ist nichts anderes als ein neues, erst noch zu schaffendes Gremium von 130 (Sie haben richtig gelesen: einhundertdreis­sig) Personen, welche – selbstverständlich gegen Be- zahlung – einen neuen Verfassungs- text ausarbeiten sollen. Dieser Verfas- Michael Graber, Fraktionschef SVP Oberwallis sungsrat müsste natürlich zuerst gewählt werden, was wiederum der Steuerzahler berappen müsste. Be- gründet wird das damit, dass die Ver- fassung alle angehe, nicht nur die Poli- tiker. Von «Personen aus der Zivilgesellschaft» ist die R VFRvV6PV&VƗFW&VbƗ7FVfwW&W&VVB66FW6VfW&f77Vw7&@|:FV76V6VF2vƗ2@663vW|:FFP&vV&FWFR(FW"FvƗ2B&W"663vW|:FFR&vV&FWFRFRw&77,:BЧFVVBw&77,:GFRFRV37WVFVVB7WVFVFW&V"|:G&RW2VvVFƖ6FRvRЧ6WGRW7V&&VFVVBFRvV;g'@V6F2w'VFVvVG7FRvW6WGFPfW&f77Vr66WWFR&W7FVBFW w&76R&BW2 *W'6VW2FW"ЧfvW6V66gL+F7&V@6GVGvW&W"VFW&VW"W6g&VVV&W" 8G'FRVBЧ|:FFRvVfW&VfW&f77Vw7&@W"WVR;fvƖ6VFV66ffV6ЧFR7B66VW&gB66vW"R&WffW&6BFR7FVVW266VfW&f77Vw7&FW2 7BV禖rF72FW6W"66VW'7B2ЧFGVW&V;77FRVBV&Vf2VbBЦ֖7G&FfRVFW'7L;GVrvWvRЧ6V|:G&R( 2vRWWFRFW"w&76R&@VbFV&VG6FV7BFR:BЦVFR7FVl;"FRW&WWFVvЦVFW2fW&f77Vw7&FW26W'fFЧfR66:GGVvVvVVW&fVvV֖ƖVg&VW2W2FW6Vw,;FVVfVBVFR5e&W'vƗ2B:G'#vVVwV6FvW2VFPW&RRvW&fVVW"FF&Wf6ЦFW"F7fW&f77VrVBV১RVVfW&f77Vw7&B֖6Vw&&W"g&F66Vb5e&W'vƗ0l;"VVV&V7&VvƗ2Rw&77&V'FW&RFW"'VFW7&BW72VFƖ6FR&W&W"fVF;FvVFW"66WGЧ7FGW2FW2vfW27BW&'W6WGVVFVW72FRvFvW6WGvV'VrFЦvVVBv\:FFW'BvW&FVF72FW"vbv禬:F&rvVwBvW&FVF&bFR&W&W"fVFwW&FRs&vW6676VVB&FfW'BFR66vVBF2VVf"Ц&VB&WG&VffVBvbvV'&6BvVW2W"VR|;ffRv"vЧ66VVFƖ6B66FR6GVFvRЬ:FFW'BVB|;fbfVF77FFVআ&VVVf&&VB&WVrV`FVvbvV'&6BFW2W72VV6FR66vVfW&vVF2VFvV;g7666R&VBB&RЧ&VG2"#FRFfW"ЦW"FRFVW7G&GBW2FW"&W&W fVFvVf&FW'BBvVЦVW"wW&FRFW6W"VG66VBFW0&VG2fFW"fW'vGVrPVvW6WGBFW"FƖvR&R&ЦVG6&W66W727BWGBVFƖ6VקRЧ6WGVFW"vb7BVRfW77FW&&V&VG&FRFW&'BW2v'BVWRЧ&WGvv禖wFW6VB|;ffRЦW&Fw2v'BW2FW"66vVVP&VvFRw&72vVVr7BVFV|;ffVFVW&gBV&V7,:GVRP&WFVFR66vV7BRF6B&Wl;fЦW'BV6W&Rf&f&V&VFVvbW6vW&GFWB2FR66vVfVvVvW"F6B&W6VFVBv"FW2F2vƗ2FW"FW"&W&vvRЦ&WFR6FW&V6VW2FW" ;'&vVशFRFW"WGFVVB6B|;ffPFW"F֗BVW&vVVFR&76RV6W2v"FVWGFV&VW V"vg7&76RW2v'BfƖFR֗@:FvW&֗BFW"Gv'G66gB֗@FVFW&6W2VB֗BFW"&Wl;fƶRЧ'VrW27B&W"6BW"V&&VFW"VG&66vVFW"7BЧ66vVFW"FW"vW7G66vVf"ЦvVVV6F;&6v"W266vg7f&VV6:FFW&vRg&&V6FWWG66ФW2BW"VVGl; &7<*&V,*FW&RpBVB66vVFVv'BW2W V"&&VR֗BFV|;ffVFRVVVFVvg7&76R7FVVশ"VRvVf"l;"FR&W&vGv'BЧ66gBF"G&GW&FV66WG72ЦVv'BW26W"( 2V@W"vVFW"VBW"V"( 0vg7&76RFRWGFW&R;76VFЦ&VVffW&VFVG&Gw&76V7G&VwVvV&W&V6W&FVЧ66WGv"VBv'BW2VbvW66;GFVvW6VW"vVFW"&76RFW6PW&FV66WG76V6B6W"&VFwBvVVvWBVB&WFVVPvW|:F"l;"FR'vV"fw&72Ч&V'FW&VVbfVVV6@W&FV66WG76V১VFVЦW2Fw&f66Vw,;FVW 66vW"FW"v"6BV6WG&"fVR66:FfW"vV&VFRVVbvVVgvBVB7FVFW2W&FVЧ66WGW2VfW&:FF6:G76r66BFRVfW&'W66VVBfW"ЦvFVv2V6VvFbl;"FVFW&6W27BVvV&Vv&@6RFfW&WFƖ6֗B'VFW2ЦvVFW&vVFW"W'&6FVvV( `FW"W&FV66WGBvVFW&VV6VvFfRW7v&VvVVbvRЧv76RFW&7F66RFfL:GFVW2v'@:FƖ6W"vVFW"fƖFR֗@W&FV66WGVFVFFW6RvVvVЬ;&W"vFW&W&Vvw&W76fW2fW"ЦFVFVFrVvVFR֗BFW"W6'&VGVrFW"w&72Ч&V'FW&RfW&'VFVV&&VR6@76b6FVƖrl;"FR&W&vBЧv'G66gBVBF2vW6FR&W&vvV&WBFR&WvW"&W&vvV&WBFPVFW&FW"VBFR&Wv'BЧ66gFW"vVF2&W&vvV&WB2RЦ&V2VBv'G66gG7&VW&FVFW"BW2W"VVGl; w&77&V'FW&RvRFVvb5e