„ Gemeinsam für unser Ried “
Die vier Parteien stellen die Ergebnisse der vorangegangenen Verhandlungen der Presse vor .
RIED . Kürzlich präsentierten Bernhard Zwielehner ( ÖVP ), Peter Stummer ( SPÖ ), Thomas Dim ( FPÖ ) und Lukas Oberwagner ( Grüne ) die Ergebnisse der Parteiverhandlungen für die kommende Amtsperiode 2021 bis 2027 . „ Wir konnten ein aus unserer Sicht tolles Ergebnis für die Stadt Ried generieren !“, freut sich der zukünftige Bürgermeister Bernhard Zwielehner .
AUSSCHÜSSE : WAS BLEIBT – WAS HAT SICH GEÄNDERT ? In insgesamt elf Ausschüssen werden die Belange der Stadt künftig bearbeitet werden . Ein Novum ist der Ausschuss für den Bereich Stadtentwicklung , in dem u . a . Themen wie überregionale Kooperationen , Verkehrskonzepte , Wirtschaft , Digitalisierung und Klima abgehandelt werden . Dieser setzt sich aus den vier Parteispitzen und Michael Großbötzl ( ÖVP ) zusammen . Der Sektor Finanzen bringt gegenüber den letzten Amtsperioden eine Überraschung mit sich . Nicht der Bürgermeister wird dessen Leitung übernehmen , sondern Elisabeth Poringer ( ÖVP ).
Ausgenommen aus dem Sportausschuss wurden die Bäder , die in den neuen Ausschuss Infrastruktur / Verkehr / Zivilschutz eingegliedert wurden . Außerdem wurden Bau- und Rechtsausschuss zusammengefasst . Der Umweltausschuss wurde um den Tierschutz ergänzt .
VBgm . Peter Stummer ( SPÖ ), Lukas Oberwagner ( Grüne ), Bürgermeister Bernhard Zwielehner ( ÖVP ) und VBgm . LAbg . Thomas Dim ( FPÖ )
VERTEILUNG UND VORSITZ DER AUSSCHÜSSE Den Vorsitz der Ausschüsse übernimmt : Stadtentwicklung : Bernhard Zwielehner ( ÖVP ); Bildung / Schule / Horte / Kindergärten : Nina Kirchtag ( FPÖ ); Kultur : Thomas Dim ( FPÖ ); Familie / Generationen / Integration / Soziales / Generation 60 +/ Wohnungen : Dijana Grabovac ( SPÖ ); Jugend : Christian Ortig ( ÖVP ); Finanzen : Elisabeth Poringer ( ÖVP ); Sport : Sebastian Forstner ( SPÖ ); Infrastruktur / Verkehr / Zivilschutz : Josef Heißbauer ( ÖVP ); Bau und Recht : Claudia Schoßleitner ( ÖVP ); Umwelt / öffentliche Erholungsgebiete / Tierschutz : Lukas Oberwagner ( Grüne ); Verkehr : Peter Stummer ( SPÖ ).
„ Der rechtlich vorgeschriebene Prüfungsausschuss wird üblicherweise von der kleinsten Fraktion übernommen . Mit dieser Tradition müssen wir aber aufgrund aktueller Vorkommnisse mit der MFG brechen und haben gemeinsam entschieden den Vorsitz Klaus Sattel von der FPÖ zu übertragen “, erklärt Bernhard Zwielehner .
ZUSAMMENARBEIT FÜR EINE POSITIVE STADTENTWICKLUNG Die gesamten Verhandlungen seien äußerst positiv zum Wohle der Stadt Ried verlaufen und jeder habe am Ende des Tages , alles bekommen , was er sich gewünscht hat , berichtet Zwielehner weiter . Dies bildet eine äußerst gute Basis für die Zusammenarbeit der künftigen sechs Jahre . Auch weitere Entscheidungen gehen in diese Richtung .
So wird der Personalbeirat weiterhin von Josef Wimmer ( ÖVP ) geleitet . Neu ist allerdings eine Selbstbeschränkung : Bei Bestellungen – auch kurzfristigen –( außer für das Bürgermeistervorzimmer ) muss immer ein transparenter Umlaufbeschluss erfolgen .
GENERALVERSAMMLUNG INTERN NEU GEREGELT Für die Aufsichtsräte der stadteigenen Betriebe gilt künftig eine zeitliche Beschränkung mit einer Periode von drei Jahren . Ein Vorsitz kann maximal über drei Perioden übernommen werden . Lukas Oberwagner wird die kommenden zwei Perioden den Vorsitz des Aufsichtsrates der Energie Ried übernehmen , für die Messe bleibt der Vorsitz bei der SPÖ . Alfred Frauscher wird auch weiterhin das Amt des Messepräsidenten ausüben .
Eine weitere Neuheit ist ebenfalls , dass die Generalversammlung intern aus dem Bürgermeister und allen drei Vizebürgermeistern – Thomas Dim , Peter Stummer und Claudia Schoßleitner – demokratisch geführt werden wird , während der Bürgermeister nach dem Landesgesetz diese Rolle nach außen hin bekleidet .
Neu eingerichtet werden soll zudem eine zeitgeschichtliche Stelle , die z . B . die Führungen durch das Charlotte-Taitl-Haus übernimmt . Weiters soll in der konstituierenden Sitzung beschlossen werden , dass neben Claudia Schoßleitner für die ÖVP und Peter Stummer für die SPÖ auch die FPÖ mit Thomas Dim wieder einen dritten Vizebürgermeister stellen wird .
Peter Stummer berichtet , dass die Sozialbedürftigen der Stadt jedes Jahr um einen Weihnachtszuschuss ansuchen können : „ Dessen Verdoppelung für heuer war , wie ich ehrlich zugeben muss , die Idee von Bernhard Zwielehner “. Dies ist ein aktuelles Beispiel für die kooperative Zusammenarbeit für Ried .
Fotos : Sandra Pfeil
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