Die neue Partei MFG stellt sich
Menschen Freiheit Grundrechte – der Name ist laut Spitzenkandidat Joachim Aigner Programm und entspricht
OBERÖSTERREICH . Der Eberschwanger Joachim Aigner , der eine Kanzlei für Steuerberatung in Schildorn betreibt , fungiert seit kurzem auch als Landessprecher sowie Spitzenkandidat der neu gegründeten Partei MFG – Menschen Freiheit Grundrechte – in Oberösterreich . Erstmals gelang es damit einer Interessensgruppe sich in nur sechs Monaten zu formieren , ein Wahlprogramm auszuarbeiten und zu den Landtagswahlen anzutreten . Im Gespräch gibt Aigner Einblicke zum Hintergrund sowie zu den Kernanliegen .
Sie sagen über sich , dass Sie nie Politik machen wollten , wie kam es dazu , dass Sie Ihre Meinung geändert haben ? Das ist richtig . Das einzige , das ich nie machen wollte , war Politik . Doch mit den Lockdowns und den anderen meiner Meinung nach überzogenen Maßnahmen , welche den österreichischen Bürgern aufgelegt wurden , entstand eine kritische Bewegung , die nach der Rechtfertigung dieser – zu einem großen Teil verfassungswidrigen – Verordnungen fragte . Diese schlossen sich zusammen und vertraten ihre Meinung in gemeinsamen friedlichen Spaziergängen und Demonstrationen .
Als es dann zur Parteigründung der MFG in Oberösterreich kam , erklärte ich mich bereit diese Position einzunehmen , da ich der Überzeugung bin , dass wir jetzt handeln müssen , bevor es zu spät ist . Unsere Parteimitglieder vertreten dabei besonders die Meinung , dass die Menschen wieder ins Zentrum der politischen Entscheidung gerückt werden sollen und ihre Freiheit und
MENSCHEN FREIHEIT GRUNDRECHTE
MFG OÖ Spitzenkandidat und Landessprecher Joachim Aigner
Grundrechte – die aktuell massiv eingeschränkt werden – zurückerhalten sollen . Außerdem haben wir das Glück , dass wir alle keine Politiker , sondern Bürger sind und darum auch wie solche denken und handeln !
MFG wird aktuell häufig als die „ Anti-Corona-Partei “ bezeichnet . Woher glauben Sie kommt das ? Ich denke das liegt daran , dass wir als einzige Partei das Maßnahmenthema aktiv aufgreifen und uns klar dazu äußern . Wir werden auch oft als „ Die Impfgegner “ bezeichnet , doch das stimmt so nicht . Wir sind gegen den Impfzwang , der gerade indirekt auf die Bevölkerung ausgeübt wird . Die Menschen sollen sich nicht aufgrund von Freiheitseinschränkungen einer Behandlung unterziehen , sondern wahrheitsgemäße Informationen erhalten , um eine freie Entscheidung zum Thema treffen zu können . Um es mit den Worten von MFG Bundesparteivorstend Dr . Michael Brunner zu sagen , handelt sich jedoch hier um keine Impfung im eigentlichen Sinn , da diese keine sterile Immunität bringt , sondern um eine experimentelle genmanipulierte Substanz , welche den Menschen injiziert wird .
Wir nehmen immer stärker wahr , dass der Frust in der Bevölkerung darüber groß ist – besonders bei Frauen bzw . explizit bei Müttern und Großmüttern , die sich viele Sorgen machen über die Kollateralschäden , welche für die Kinder durch die aktuelle Situation entstehen . Laufende Corona-Tests , Home schooling , social distancing und mehr wirken sich stark auf deren Entwicklung aus .
Die MFG hat sich formiert , um die Grund- und Freiheitsrechte der Bürger , die im Rahmen der sogenannte Pandemie eingeschränkt wurden , wiederherzustellen . Jedoch haben wir natürlich auch andere Kernthemen auf unserem Wahlprogramm .
Wie lauten diese Kernthemen ? Unser wichtigster Punkt lautet , wie eben besprochen , die Wiederherstellung der Grund- und Freiheitsrechte . Dazu gehört unter anderem die Forderungen , dass es keinen ungerechtfertigten Lockdown mehr geben darf und dass die Maßnahmen für Kinder aufhören müssen , da Statstiken zeigen , dass Kinder durch Covid-19 kaum gefährdet sind . Die Schäden die durch die Maßnahmen und die Propaganda entstehen , sind dabei um einiges schlimmer einzustufen . Generell soll außerdem die Rechtmäßigkeit von Verordnungen vorab geklärt werden , indem diese dem Verfassungsgerichtshof vorgelegt werden bevor diese der Bevölkerung auferlegt werden und im Anschluss als verfassungswidrig enttarnt werden .
An zweiter Stelle steht die Forderung nach einem transparenten und leistbaren Gesundheits- & Sozialwesen . Denn aktuell werden Krankheiten in den Mittelpunkt gestellt und nicht die Menschen .
Insgesamt nimmt auch der Bereich Kinder / Familien / Jugend eine wichtige Stellung in unserem Wahlprogramm ein . So sind wir der Ansicht , das Bildungssystem sollte geändert werden vom Frontalunterricht zum kindgerechten Lernen , das auf die jeweiligen Stärken und Schwächen der Kinder eingeht . Hierunter fallen auch wieder die psychischen Auswirkungen , die die aktuelle Schulsituation hat .
Der vierte Schwerpunkt sind Klein- und Mittel- bzw . Einpersonenunternehmen sowie der Arbeitnehmerschutz . Die Maßnahmen der vergangenen Monate haben viele KMUs sowie EPUs in Bedrängnis gebracht . Es gab und gibt keine Planungssicherheit , was ein finanzielles Desaster für Unternehmer ist . Hierzu braucht es neue Konzepte . Aktuell zahlt ein Arbeitgeber rund das Doppelte von dem , was der Arbeitnehmer erhält . Durch eine Senkung der Lohnnebenkosten würden gleichzeitig die Arbeitgeber ent-