ZUHÖREN
© M . Le
Marietta Le berät den Budapester Bürgermeister in Fragen der BürgerInnenbeteiligung . Seit der Amtsübernahme 2019 bildet die ungarische Hauptstadt ein Labor für partizipative Methoden der Entscheidungsfindung .
Ein zweites städtisches Projekt zur Förderung politischer Beteiligung bildet die Einrichtung eines Haushaltes für BürgerInnen . Dieser umfasst für die Jahre 2020 und 2021 eine Billion Forint , was etwa 2,76 Millionen Euro entspricht . Über diesen Haushalt können die BürgerInnen in gewisser Weise selbst verfügen : In einer Einreichungsphase gingen fast 700 Vorschläge von Seiten der Bevölkerung ein . Im Mai 2021 wurde dann über knapp 300 Vorschläge , die die Kriterien erfüllten , online abgestimmt . Viele Vorschläge betrafen städtische Infrastrukturprojekte wie öffentliche WCs , Zebrastreifen , Radwege und die Begrünung der Stadt .
Motivation für den Wandel Marietta Le ist mit den bisherigen Erfolgen noch nicht zufrieden , viele weitere Projekte mit direkter Beteiligung der Bevölkerung sollen folgen . Die Unzufriedenheit liegt einerseits an der Corona- Pandemie , die den Plänen einen Strich durch die Rechnung gemacht hat , da sich die BürgerInnenräte physisch treffen sollten , um besser debattieren zu können . Anderseits ist Marietta Le unzufrieden , da sie noch viele Baustellen in der Stadtverwaltung sieht , wie beispielsweise die NutzerInnen-Freundlichkeit der Homepage der Stadt . Gemeinsam mit Bürgermeister Karácsony und der Stadtverwaltung verfolgt sie das Ziel , die Stadt weiter umzugestalten , neue Formate auszuprobieren und somit auch das Vertrauen der Bevölkerung wiederherzustellen . Dieses ist in vielen zentralund osteuropäischen Staaten geringer ausgeprägt als etwa in Österreich . Über die konkreten Auswirkungen der neuen Beteiligungsformate auf das Vertrauen der Bevölkerung kann das zuständige Team noch keine Auskunft geben , da die wissenschaftlichen Evaluationen noch laufen . Sie berichtet aber über viele positiven Rückmeldungen aus der Bevölkerung , die freudig überrascht sind , sich an der Stadtpolitik beteiligen zu können und auch von der Stadt gehört zu werden . An Motivation und Ideen mangelt es Marietta Le nicht . Sie arbeite für die Menschen Budapests , betonte sie in einem Gastvortrag an der Universität Wien im April . Wer ihr zuhört , merkt , dass es sich in ihrem Fall um keine leere Floskel handelt .
Weitere Informationen :
Plattform für FußgängerInnen : jarokelo . hu
Video-Aufzeichnung der IPW-Lecture » Budapest ' s Vision of Citizen Engagement «. M . Le zu Gast am Institut für Politikwissenschaften der Universität Wien . bit . ly / 2S2UQs1
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