Dubravka Šuica
VORWORT
Eine gut funktionierende Demokratie basiert vor allem auf einem Vertrauensverhältnis . Vertrauen zwischen PolitikerInnen und BürgerInnen und Vertrauen zwischen den Generationen . Seit meiner Zeit als Bürgermeisterin von Dubrovnik , als ich Kinderräte für die demokratische Beteiligung einrichtete , engagiere ich mich für die Befähigung und das Engagement der BürgerInnen . Sie sind kein Objekt der Demokratie , sondern Teilnehmende . Aktive Bürgerbeteiligung sollte immer mit kritischem Denken und Beratschlagung ( Deliberation ) einhergehen . Sie ist Teil unserer Grundrechte und Werte . Wir dürfen uns nicht von denen entmutigen lassen , die ein Machtmonopol aufrechterhalten wollen und sich weigern anzuerkennen , dass sich unsere Demokratie weiterentwickeln muss , um zu überleben und stärker zu werden . BürgerInnen wollen – über Wahlen hinaus – ein größeres Mitspracherecht in der Demokratie haben . Die Politik kann nicht länger business-as-usual sein . Es ist ausschlaggebend , dass wir als EntscheidungsträgerInnen und BürgerInnen den Mut haben , unsere Demokratie und ihre Mechanismen konsequent zu überprüfen , um zu sehen , wie wir sie verbessern können , von unten nach oben . Sie selbst ist nicht statisch und entwickelt sich ständig weiter . Wir müssen unsere Demokratie » fit für die Zukunft « machen . Die Konferenz über die Zukunft Europas ist ein Teil der Antwort auf diese Herausforderung .
Bürgerbeteiligung und insbesondere Deliberation können dazu beitragen , demokratische Eigenverantwortung für den öffentlichen Raum zu schaffen , was unsere repräsentative Demokratie stärkt und sie auf die Bedürfnisse der BürgerInnen besser reagieren lässt . Politik ist ihrem Wesen nach keine Einbahnstraße und sollte nicht im luftleeren Raum stattfinden , da dies Platz für das Aufkommen extremerer Narrative schafft .
Durch die Konferenz über die Zukunft Europas beraten und engagieren sich die EuropäerInnen miteinander und mit den politischen EntscheidungsträgerInnen , um die Zukunft der Europäischen Union so zu gestalten wie sie es wollen . Durch die drei » P «, die digitale Plattform ( futureu . europa . eu ), die Podiumsdiskussionen und die Plenarsitzungen , kann jede und jeder – in den vierundzwanzig offiziellen Sprachen der Europäischen Union – daran teilnehmen . Bis zum Frühjahr 2022 wird die Konferenz zu Ergebnissen kommen . Neu ist , dass sie anschließend auf der Grundlage der Beiträge der BürgerInnen Vorschläge für die Art von Europa machen wird , die wir uns für die Zukunft wünschen , daher ist es wichtig , dass sich alle daran beteiligen . Die Konferenz ist eine historische , noch nie dagewesene Übung in deliberativer Demokratie auf europäischer Ebene . Heute sind es nicht die PolitikerInnen allein , die die Zukunft der EU gestalten . Durch die Konferenz über die Zukunft Europas stellen wir die BürgerInnen ins Zentrum der politischen Entscheidungsfindung in der Europäischen Union . Sie ist für die BürgerInnen konzipiert und hängt von ihnen ab . Die Zukunft liegt in Ihren Händen . Verschaffen Sie Ihrer Stimme Gehör .
Mit Dubravka Šuica übernahm 2019 eine Kroatin das Ressort Demokratie und Demografie in der Europäischen Kommission .
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Dubravka Šuica , Vizepräsidentin der Europäischen Kommission