Ausgebrannt? Rettungspläne für die Demokratie 2/2021 - Page 17

ENTSCHEIDEN
© Silke Müller Illustration | silkemueller . net der Nationen . Es müssen aber nicht immer radikale Schritte sein . Wir müssen das gemeinsame Haus Europa nicht einreißen , um es neu bauen zu können . Eine Renovierung bestehender Strukturen mit einer zukunftsfähigen Sanierung , darunter etwa das ordentliche Gesetzgebungsverfahren , können die Grundlagen für die nächsten sieben Jahrzehnte Frieden und Wohlstand auf dem Kontinent schaffen – und diesmal wirklich für alle Staaten . Ein Ansatz dafür könnte im Regionalismus liegen . Um die Rechenschaftspflicht , die Effizienz und die demokratischen Strukturen zu verbessern , sollten die folgenden vier Empfehlungen umgesetzt werden : 1 ) Reduktion der Europäischen Kommission auf 15 Mitglieder 2 ) Pan-europäische Wahl des Europäischen Parlaments 3 ) Integration des Rates der Europäischen Union / Consilium in den Europäischen Rat sowie 4 ) Schaffung eines Rats der Europäischen Regionen .
Wie wir leben wollen Aber nicht nur die Institutionen auf EU-Ebene haben dringenden Reformbedarf . Ganz grundsätzlich müssen wir uns überlegen , wie eine repräsentative Demokratie im 21 . Jahrhundert funktionieren kann . Allein mit mehr Bürgerbeteiligung ist es nicht getan , denn auch diese lässt sich instrumentalisieren . Hybride Varianten wie Stabilokratien oder illiberale Demokratien mögen gerade en vogue sein , machen langfristig aber eine Repräsentation der gesamten Gesellschaft unmöglich . Am Ende läuft es schlichtweg auf die Frage hinaus , ob wir in einer Demokratie oder einem autoritären Staat leben wollen . Ist die europäische Demokratie also noch zu retten ? Ja , allerdings befindet sie sich schon seit geraumer Zeit auf der Intensivstation . Bevor all die Orbáns , Salvinis , Le Pens und Weidels ihr endgültig
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