+3 Magazin Juni 2018 | Page 13

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Michael F . Feldkamp , Parlamentshistoriker
Alle Jahre wieder
Eigentlich ist das „ politische Sommerloch “ ein Sommerloch der Medien . Den Redaktionsstuben gehen in der Ferienzeit die Themen aus . Worüber soll berichtet werden , wenn es keine politischen Kontroversen gibt ? Bisher gab es kein Sommerloch-Thema , dass Einfluss auf das politische Geschehen genommen hätte oder mit dem ein Richtungswechsel in der Politik erfolgt wäre . Wegen des Wahlkampfes blieb das übliche Sommergezänk 2017 aus . Doch für dieses Jahr ist ein politisch „ heißer “ Sommer zu erwarten . Vor allem Spitzenpolitiker der Regierungsfraktionen werden sich in Homestorys und Sommerinterviews pointiert äußern . Die Konsequenz wird sein , dass danach vermeintlich missverständliche Formulierungen und missverständlich Zitiertes ausgeräumt werden müssen . Die Zeichen stehen auf Sturm . Denn mit dem Einzug der AfD in den Bundestag ist es erkennbar lebhafter im deutschen Parlament geworden , aber auch in den sozialen Netzwerken und an den Stammtischen . Konservative Themen , die von den etablierten Parteien nicht gesetzt oder nur gestreift werden , könnten
nun stärker und auch populistischer behandelt werden . Nach Artikel 39 des Grundgesetzes kann die Sommerpause unterbrochen werden . Doch außer der CDU / CSU hat keine Fraktion im Bundestag die dazu erforderliche Mehrheit von einem Drittel der Mandate , nämlich 237 . Die politische Diskussion in Deutschland wird daher im Juli und August wieder nur außerhalb des Parlaments geführt werden .
Peter Ankowitsch , Leser
Lust auf Neues
Ich habe mir für diesen Sommer viel Neues vorgenommen . Ich möchte mehr in die Natur , viel wandern und schwimmen , mit Freunden Momente teilen und zusammen mit ihnen lange Fahrradtouren planen und Ruhe dadurch finden . Der Alltag kann einen sehr beschäftigen mit unnötigen Informationen , die das Leben weniger lebenswert machen . Anstatt ins Auto zu steigen oder mit dem Taxi zu fahren , sollte man besser mal nach Hause laufen oder das mit dem Fahrrad verbinden . Sogar lange Strecken können hier genossen werden , weil ich mir dort Zeit für mich nehmen und mich bewusst spüren kann . Alle diese Faktoren bringen mir einen unvergesslichen Sommer und eine Entwicklung , die ich sehen kann – im Inneren wie
Maja Smoltczyk , Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Datenschutz wird europäisch
Dieser Sommer steht ganz im Zeichen des Datenschutzes , denn die Europäische Datenschutz-Grundverordnung , kurz DSGVO , ist seit dem 25 . Mai endlich wirksam . Damit werden die Datenschutzrechte enorm gestärkt – und ein Grundrecht fit gemacht für die globalisierte und digitalisierte Welt . Künftig wird Transparenz groß geschrieben . Wer Daten erhebt , muss umfassender und klarer als bisher darüber informieren , was mit diesen Daten passiert . Dank des Rechts auf Datenübertragbarkeit müssen Unternehmen ihren Kundinnen und Kunden deren Daten und
im Äußeren . Dies spiegelt sich in der Freude meiner Mitmenschen wieder , mit denen ich durchs Leben gehe oder denen ich nur kurz begegne . Eine interessante Neuentdeckung ist für mich das Jagen . Ein Freund ist Jäger und deswegen nehme ich die Möglichkeit wahr , mich dort zu sen-
Profile in maschinenlesbarer Form herausgeben . Das schafft Unabhängigkeit , und die Hürde , Stromanbieter oder soziale Netzwerke zu wechseln , sinkt . Die Grundsätze Privacy by Design und Privacy by Default sorgen für Datenschutz bereits bei der Entwicklung von Produkten und in den Voreinstellungen technischer Geräte , die nunmehr von vornherein datenschutzfreundlich sein müssen . Und es ist leichter geworden für Bürgerinnen und Bürger , ihr Recht auf Datenschutz gegenüber ausländischen Unternehmen durchzusetzen . Sie müssen ihre Beschwerde nicht mehr an ausländische Stellen richten – Ansprechpartnerin ist jetzt die regionale Datenschutzaufsicht auch bei grenzüberschreitenden Fällen . Auch deutsche Unternehmen , die ein hohes Datenschutzniveau gewohnt sind , profitieren von der DSGVO . Denn wer am europäischen Mark künftig mitspielen will , muss die neuen Regeln beachten . So wird Wettbewerbsgleichheit geschaffen .
sibilisieren . Es geht auch darum zu wissen , wo unser Fleisch herkommt . Denn wenn man mal selbst ein Tier getötet und den ganzen Prozess miterlebt hat , überlegt man es sich vielleicht zweimal , ob dies jeden Tag passieren sollte und wir weiterhin so viel Fleisch essen sollten .
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